Populismus wirksam begegnen

Trotz gesellschaftlicher Polarisierung und zunehmend populistisch aufgeladenen öffentlichen Diskursen gelten die Kommunen noch immer als die Ebene der pragmatischen Sachpolitik und Orte der Demokratie – geprägt durch die unmittelbare Nähe zur Bevölkerung und den direkten Bezug zu lokalen Themen und Bedarfen. Wachsende populistische Bewegungen und ihre Kommunikationsformen entziehen dem Austausch von Argumenten zunehmend die gemeinsame Grundlage und erschweren damit die Arbeit von Verwaltung und Politik. 

Hinzu kommen Hass und Hetze gegen kommunale Amts- und Mandatsträger:innen, die in Deutschland in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen haben. Vor allem im digitalen Raum und im Kontext emotional aufgeladener Themen kommt es zu Shitstorms, digitaler Einschüchterung und Desinformationskampagnen. Diese Entwicklung stellt nicht nur eine Gefahr für die lokale Demokratie dar, sondern konfrontiert auch die Verwaltung mit neuen Herausforderungen – sei es zum Schutz ihrer Mitarbeiter:innen oder bei Beteiligungsprozessen.

In dem Seminar wollen wir diese Entwicklung, aufbauend auf aktuellen Studien und Forschungsergebnissen und konkreten Erfahrungen aus den Kommunen, reflektieren und Lösungsansätze diskutieren. Dabei wollen wir u.a. folgende Fragen vertiefen: 

• Was bedeuten Populismus, Hass und Hetze für die konkrete Arbeit in Rat und Verwaltung?
• Wie wirkt sich dies u.a. auf kommunale Beteiligungsprozesse aus?
• Wie geht Kommunalpolitik mit dem wachsenden Populismus um und wie können Amts- und Mandatsträger:innen (besser) geschützt werden?
• Welche Lösungsansätze haben Kommunen bisher entwickelt?