Kommunale Grundfinanzierung

Ob marode Schulen, ausgedünnter Nahverkehr oder fehlende Kitaplätze – vie-
lerorts geraten Kommunen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge an ihre Gren-
zen. Die Ursachen liegen tiefer: Eine strukturelle Unterfinanzierung, wachsende
Sozialausgaben und ein unübersichtliches Fördersystem schnüren den Hand-
lungsspielraum immer weiter ein. Die Konsequenz: Die Schere zwischen finanz-
starken und -schwachen Kommunen geht weiter auf – mit Folgen für soziale
Teilhabe, Zusammenhalt und Klimaschutz. Dieses Gutachten analysiert die Ur-
sachen der Schieflage und zeigt Wege auf, wie eine solidarische Grundfinanzie-
rung endlich gelingen kann. Denn starke Kommunen sind kein Luxus – sie sind
das Fundament unserer Demokratie.