Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik: Synergien und Zielkonflikte

Umweltpolitik und Stadtentwicklungspolitik bilden Kernelemente jeder zukunftsgerichteten Politikstrategie, die dem Nachhaltigkeitsprinzip verpflichtet ist.  Beide Politikfelder weisen zudem starken Querschnittscharakter auf. Neben Schnittstellen zu anderen Politikfeldern haben sie gerade auch untereinander mannigfache Berührungspunkte. Umwelt- und Stadtentwicklungspolitik zu integrieren, ist daher ein zentraler Hebel, um die Wirksamkeit von Handlungsprogrammen in beiden Bereichen zu stärken. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwieweit die organisatorische Verankerung der beiden Politikfelder diesem Querschnittscharakter und insbesondere den Schnittstellen zwischen ihnen gerecht wird – und zwar auf allen Ebenen des föderalen Mehrebenensystems der Bundesrepublik.

Trotz aller Einsicht und Bereitschaft zu vernetztem Denken und Handeln entsteht nämlich immer wieder der Eindruck, dass unterschiedliche „Verwaltungskulturen“ gemeinsames Agieren erschweren oder gar verhindern. Dies gilt nicht zuletzt für die Bundesebene. Auch wenn in den letzten Jahren Fortschritte im Zusammenwirken der beiden Politikfelder erreicht werden konnten, bedarf es doch weiterer Impulse, um Schnittstellen in ihrer Barrierewirkung zu reduzieren, Zielkonflikte einer Lösung zuzuführen und auf diese Weise erreichbare Synergien zu mobilisieren.

Um Schnittstellen, Synergien und Zielkonflikte zwischen Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik zu untersuchen, muss eine Reihe von Anforderungen berücksichtigt werden: Sachlich geht es um die Integration und Stärkung beider Politikfelder vor dem Hintergrund der ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Herausforderungen in den Städten und Gemeinden. Mit Blick auf die spezifischen politischen Zeithorizonte interessieren vor allem jene sozioökonomischen Rahmenbedingungen und rechtlichen Verpflichtungen, die das politische Handeln maßgeblich beeinflussen und zum Teil auch fundamental verändern werden. Organisatorisch-institutionell und auch kulturell geht es um die Bezugnahme beider Politikfelder in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden. In der Mehrebenen-Betrachtung geht es um die Ausgestaltung von Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik bis in die Kommunen hinein und dafür notwendige Ressourcen (Kompetenzen, Geld, Wissen). Eine konsistente Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik auf Bundesebene sollte sich in den auf die Kommunen zugeschnittenen Politiken und Maßnahmen widerspiegeln.