ÖPNV-Finanzierungsanteile der Kommunen in Deutschland
Die kommunalen Finanzierungsanteile am öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind vielfältig und resultieren aus unterschiedlichen Maßnahmen- und Zuständigkeitsbereichen innerhalb der kommunalen Kernverwaltungen und deren etwaigen kommunalen Verkehrsunternehmen. Sie umfassen kommunale Mittel für die Bestellung der Verkehrsleistung bei privaten oder eigenen kommunalen Verkehrsunternehmen, für den Defizitausgleich (u. a. über den Verlustausgleich im Rahmen des steuerlichen Querverbunds), für Infrastrukturmaßnahmen, für in den ÖPNV integrierte Schülerverkehre oder weitere spezifische Aufwendungen wie bspw. für kommunal bezuschusste Sozialtickets. Zur Darstellung der eigenständigen kommunalen Finanzierungsbeiträge ist es dabei erforderlich, jeweils den „Nettozuschussbedarf“ zu erfassen, d.h. die aufgewendeten „originären“ kommunalen Eigenmittel ohne Finanzzuwendungen des Landes mit ÖPNV-spezifischer Zwecksetzung und ohne Fördermittel von Bund oder Ländern. Es geht mithin um die Nettoausgaben für die im Rahmen der Doppik definierten Produkte „ÖPNV“ und „Schülerverkehre“.
Allerdings sind weder die eigenständigen Finanzierungsanteile der Kommunen zur Sicherung des ÖPNV durch eigene Verkehrsunternehmen bzw. bestellte Verkehrsleistungen Dritter ausreichend erfasst noch liegen Daten über ihre finanziellen Beteiligungen an ÖPNV-Verkehrsverbünden vor. Eine Klärung der Frage, wie hoch die Anteile absolut und im Pro-Kopf-Vergleich der verschiedenen Bundesländer bzw. Regionen sind, steht zudem noch aus. Vor diesem Hintergrund führt das Projekt eine online-gestützte Abfrage zu den ÖPNV-Finanzierungsanteilen unter den Kommunen durch, die über eigene ÖPNV-Unternehmen verfügen bzw. Verkehrsleistungen bei privaten Verkehrsunternehmen selbst beauftragen oder anteilig über einen Verkehrsverbund mitfinanzieren, der die Verkehrsleistung organisiert/bestellt.
