Lasten-Nutzen-Ausgleich in der interkommunalen Planung (Modul 2)
Grundsätzlich sind rechtliche und planerische Instrumente der interkommunalen Kooperation sowie zum Ausgleich der Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung zwischen Kommunen in ausreichendem Umfang vorhanden. Angewendet werden sie aber bisher nur punktuell. Interkommunale Kooperation wird vor Ort noch immer als nachrangige Strategie und Zusatzaufgabe wahrgenommen. Entsprechend ist auch im Ballungsraum München die Zahl interkommunaler Aktivitäten überschaubar, so dass trotz der insgesamt prosperierenden Entwicklung in der Region nicht jede Kommune gleichermaßen von Wachstum und Veränderung profitiert.
Das Gemeinschaftsprojekt „Region ist Solidarität“ der Landeshauptstadt München sowie der Landkreise Dachau und Ebersberg setzt genau an dieser Stelle an. Angesichts der vorhandenen Unsicherheit bezüglich der Instrumente und der Organisation möglicher Kooperationen in der Region München wurden in einem ersten Projekt (planerische) Instrumente, mit denen in und zwischen den Gemeinden ein fairer Lasten-Nutzen-Ausgleich diskutiert und verankert werden kann, zusammengetragen, geprüft und in Steckbriefen aufbereitet.
Das darauf aufbauende Projekt verfolgt folgende Ziele:
- Erprobung, Bewertung und Weiterentwicklung ausgewählter Ansätze interkommunaler Kooperation in der Region München
In bis zu drei Pilotprojekten sollen von den beteiligten Kommunen im Hinblick auf integrierte Fragestellungen (Wohnen, Gewerbe, Mobilität etc.) ausgewählte Instrumente der interkommunalen Kooperation eingesetzt, getestet und hinsichtlich ihrer Praxistauglichkeit bewertet werden. Ein Fokus liegt dabei auf den Möglichkeiten der Bewertung und des Ausgleichs der von den Kommunen in die Kooperation einzubringenden „Waren und Güter“. Unterstützt durch wissenschaftliche Inputs, externe Moderation und beispielgebende Referenzregionen werden in der zweijährigen Laufzeit interkommunale Ansätze entwickelt, Methoden des Kosten-Nutzen-Ausgleichs erprobt und Grundsteine für dauerhafte Formen der Kooperation gelegt.
- Wissenschaftliche Begleitung, Beratung und Unterstützung interkommunaler Verständigungsprozesse in der Region München
Unter dem Dach „Region ist Solidarität“ kommen kommunale und regionale Akteure der Region zusammen, um basierend auf ihrer Expertise die Erfahrungen aus vorhandenen sowie noch zu entwickelnden interkommunalen Kooperationen zu reflektieren, Impulse für weitere Kooperationen abzuleiten und das Kooperationsklima in der Region zu stärken.
Das Difu übernimmt in diesem Projekt ein breites Spektrum an Aufgaben; diese reichen von der wissenschaftlichen Konzeption, Begleitung und Auswertung der Pilotprojekte sowie ihrer Einbettung in den aktuellen Stand von Wissenschaft und Praxis über Kommunikation und Wissenstransfer bis zur Koordination, Organisation und Dokumentation des Prozesses. Um die lokalen Erfahrungen und Kulturen besser einzubinden und die Synergien zu anderen regionalen Aktivitäten direkt herzustellen, kooperiert das Difu mit der stattbau münchen GmbH.