Lasten-Nutzen-Ausgleich in der interkommunalen Planung (Modul 1)

Trotz der mittlerweile reichhaltig vorhandenen Erfahrungen und der breiten Palette möglicher Instrumente ist Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg nach wie vor kein Selbstläufer. Vor Ort wird sie zumeist als nachrangige Strategie und Zusatzaufgabe wahrgenommen. Projektübergreifende und strategische Kooperation wird oft als schwierig bewertet, da sich der regionale Nutzen nicht in jeder der beteiligten Kommunen gleichermaßen zu Buche schlägt und einzelne Kommunen wirtschaftlich-finanzielle Nachteile befürchten. Das bedeutet, dass neben der Organisation auch die Verteilung der Folgekosten eines interkommunalen Projekts thematisiert und transparent auszuhandeln sind, um Gewinn und Verzicht nicht nur mit dem Verweis auf das regionale Gemeinwohl oder fiktive Ressourceneinsparungen aufzulösen. An der Stelle sind belastbare Lasten-Nutzen-Ausgleichsinstrumente zu implementieren.

Das Gemeinschaftsprojekt „Region ist Solidarität“ der Landeshauptstadt München sowie der Landkreise Dachau und Ebersberg setzte hier an. Angesichts der vorhandenen Unsicherheit bezüglich der Instrumente und der Organisation möglicher Kooperationen in der Region München erfolgte in dem fünfmonatigen Projekt eine Bestandsaufnahme und Bewertung bestehender (planerischer) Instrumente. Ein besonderer Fokus lag auf der Einschätzung ihrer Eignung für ausgleichsorientierte Planungen und Maßnahmen.

In den nun vorliegenden kompakten Steckbriefen sind Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Organisation einer interkommunalen Zusammenarbeit unter Anwendung von Lasten-Nutzen-Ausgleichsmechanismen zusammengestellt. Die Handlungsfelder, in denen sich im Großraum München aktuell – zusätzlich zu den bereits bewährten Themen interkommunaler Kooperation – ein dringlicher Bedarf für ein regionales Vorgehen abzeichnet, sind in insgesamt acht themenspezifischen Steckbriefen aufbereitet. Mögliche Organisationsformen und Planungsinstrumente werden in weiteren 12 Steckbriefen erläutert. Die Ergebnisse sind in der Broschüre „Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog“ zusammengefasst.