Kommunaler Dialog über Rechtsfragen zur Elektromobilität

Kommunen kommt bei der Einführung der Elektromobilität eine Schlüsselrolle zu. Das Projekt "Kommunaler Dialog über die rechtlichen Fragestellungen zur Elektromobilität" versteht sich als Rechtsbegleitung und fokussiert auf die kommunalen Belange hinsichtlich der rechtlichen Fragestellungen bei der Umsetzung von Elektromobilität vor Ort. Ziel des Projekts ist der Aufbau und Ausbau von Kompetenzen und damit die Stärkung einer einheitlichen und rechtssicheren Vorgehensweise auf kommunaler und privater Ebene sowie die Steigerung des Verständnisses füreinander. Es geht um das Auffinden der besten Lösungsstrategien. Dabei stehen fünf Themenschwerpunkte im Mittelpunkt: die Kennzeichnung von Elektrofahrzeugen, Sonderrechte im Straßen- und Straßenverkehrsrecht, die Integration der Elektromobilität in den ÖPNV, planungsrechtliche Fragen in Bezug auf neue Infrastrukturen sowie dementsprechende ordnungsrechtliche Fragen.

In dem Vorhaben geht es um Wissenstransfer, Vernetzung der Kommunen untereinander sowie mit anderen Akteuren, gemeinsame Lösungsfindung, Identifikation von Schnittstellen zu anderen Begleitkreisen und die Erarbeitung praxisgeeigneter Produkte zum Wissenstransfer und zur Verstetigung. Zudem können die Ergebnisse für zukünftige Gesetzgebungsvorhaben nutzbar gemacht werden.