Internetlösung Bürgerhaushalt Berlin-Lichtenberg

Um die Transparenz in Haushaltsfragen zu erhöhen, das Verständnis für die Möglichkeiten und Grenzen der Haushaltspolitik zu verbessern und die Bedürfnisse der Bürger im haushaltspolitischen Planungs- und Entscheidungsprozess besser berücksichtigen zu können, führte der Berliner Bezirk Lichtenberg im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2007 ein klar strukturiertes und mehrstufiges Beteiligungsverfahren durch. Über Online-Dialoge, Bürgerversammlungen und Umfragen konnten Lichtenberger Bürger bei den steuerbaren Aufgaben von Kultureinrichtungen, Musik- und Volkshochschulen, der Sport-, Jugend- und Gesundheitsförderung sowie bei Seniorenprogrammen mitentscheiden, welche Leistungen in welcher Qualität und Quantität erbracht werden sollten und wie das Geld sinnvoll verteilt werden kann, um den größten Nutzen zu erzielen.



Im Rahmen des Projekts wurde vom Difu und dem AIS eine Evaluation des Online-Angebots zum Bürgerhaushalt des Bezirks Lichtenberg vorgenommen. Der Bericht wurde im Juni 2006 abgeschlossen und zeigte vor allem die überragende Bedeutung der Informationsfunktion des Online-Angebots. Deutlich wurde aber auch, dass trotz der positiv bewerteten Qualität der elektronischen Plattform ein aus mehreren Beteiligungsangeboten bestehender Medienmix als unverzichtbar angesehen wird.



Involvierte Stadt: Bezirksamt Lichtenberg von Berlin.