Kommunen sehen in „Open Data“ eher Chancen als Risiken

Berlin. Wie ist der aktuelle Stand der Bereitstellung offener Daten – Open Data – in deutschen Kommunen? Dieser Frage ging das Difu gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung im Sommer in einer Befragung der deutschen Städte mit mehr als 10.000 Einwohner*innen nach.

Eine gute Datenbasis ist unerlässlich für die Planung der Daseinsvorsorge in Kommunen. Nur so ist es beispielsweise möglich, die Anzahl von Schul- und Kitaplätzen für den voraussichtlichen Bedarf zu planen. Eine zunehmend wichtige Rolle kommt dabei öffentlich verfügbaren Daten zu. Auf Ebene der Europäischen Union spiegelt sich dies beispielsweise in der Public-Sector-Information-Richtlinie (PSI) wieder. Auch die aktuelle Bundesregierung forciert in ihrer Koalitionsvereinbarung die Bereitstellung von Open Data.

Bereits im Jahr 2020 haben das Difu und die Bertelsmann Stiftung den Status quo der Open-Data-Bereitstellung bei deutschen Städten abgefragt. Die Ergebnisse zeigten, dass der Anteil der antwortenden Städte, die bereits offene Daten bereitstellten, mit 71 Prozent gerade bei den großen Städten mit mehr als 100.000 Einwohner*innen schon damals relativ hoch lag, während er bei kleinen Städten lediglich 15 Prozent betrug. Diese Umfrage wurde im Sommer 2022 wiederholt und die Befunde von damals haben sich weitgehend bestätigt. Dennoch wird über fast alle Größenklassen hinweg deutlich, dass der Anteil in den vergangenen beiden Jahren weiter angestiegen ist. Allerdings spielen offene Daten insgesamt gesehen für die Mehrheit der Städte nach wie vor nur eine untergeordnete Rolle. Das liegt daran, dass über Open Data insbesondere in kleinen Städten häufig noch nicht diskutiert wurde.

„In vielen Kommunen scheitert die Auseinandersetzung mit dem Thema derzeit schlicht an den personellen und finanziellen Kapazitäten“, sagt Difu-Projektleiter Christian Raffer. „Wenn Open Data in Zukunft eine wichtigere Rolle spielen soll, müssen die entsprechenden Ressourcen zum notwendigen Umbau der IT und zum Aufbau von Know-how bereitgestellt werden. Insbesondere finanzschwache Kommunen sollte man hier unterstützen.“

Positiv hervorzuheben ist, dass der Anteil der Städte, die mit Open Data ausschließlich Chancen und keine Risiken verbinden, mit 24 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020 (2020: 15 Prozent) angestiegen ist. Daraus lässt sich schließen, dass das Thema auch von den Städten zunehmend positiv wahrgenommen wird. Selbst immer mehr kleine Städte öffnen sich für Open Data. Mehrwerte, die Kommunen offenen Daten zuschreiben, liegen vor allem in einer verbesserten Information und einer besseren Beteiligung der Bürger*innen sowie einem vereinfachten Austausch innerhalb der Verwaltung. Gleichzeitig ist der Bedarf nach Unterstützung nach wie vor groß. So wünschen sich beispielsweise 91 Prozent der antwortenden Kommunen eine stärkere finanzielle Förderung zur Bereitstellung offener Daten.

Auf Basis der Erkenntnisse aus der Befragung werden in der Studie von Difu und Bertelsmann Stiftung mehrere Handlungsempfehlungen abgeleitet. Um beispielsweise der noch immer weitreichenden Rechtsunsicherheit z. B. aufgrund des Datenschutzes – der auch bei Open Data gewahrt bleiben muss – unter den Städten entgegenzuwirken, sollte der bestehende Rechtsrahmen klarer kommuniziert werden. Darüber hinaus wären Transparenz- und Open-Data-Gesetze der Bundesländer, die neben den Landesverwaltungen auch die kommunale Ebene einbeziehen, ein entscheidender nächster Schritt. Weitere Empfehlungen richten sich auf die Finanzierung besonders für finanzschwache Kommunen oder auf einen verstärkten interkommunalen Austausch.

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Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.