Deutsche Städte und Globalisierung: Der große Umbruch / Neue Difu-Studie erschienen

Berlin. Wie wirkt sich der aktuelle Globalisierungsprozess auf deutsche Städte und ihre Strukturen aus? Mit welchen Strategien und Maßnahmen begegnen Städte den neuen Herausforderungen? Wo stoßen diese auf deutliche Grenzen? Fragen wie diesen ging das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in seiner soeben von Werner Heinz vorgelegten Studie "Der große Umbruch - Deutsche Städte und Globalisierung" nach. Diese Studie, deren zentrale Grundlage rund 60 Gespräche mit maßgeblichen kommunalen Entscheidungsträgern sowie Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft sind, beschreibt Globalisierung als Prozess, der auf eine lange Geschichte zurückblickt und der in seiner aktuellen Form auf mehrere Triebkräfte zurückgeht: die an den Prinzipien des Neoliberalismus orientierte Erschließung immer neuer Märkte und Sektoren im Sinne der Renditeoptimierung, weit reichende, in den späten 1980er Jahren einsetzende geopolitische Veränderungen sowie ein umfassender technologischer Innovationsschub, der die Entwicklungen und "Entgrenzungen" ermöglichte und beschleunigte. Maßgebliche Folgen dieser Veränderungen und Strategien sind zunehmend weltweite Vernetzungen, wachsende globale Arbeitsteilung, ein sich verschärfender, immer weitere Räume und Bereiche einbeziehender Wettbewerb, weit reichende Veränderungen im Wirtschafts- und Finanzsektor sowie eine allgemeine Beschleunigung von Austausch- und Veränderungsprozessen. Zu den Auswirkungen des aktuellen Globalisierungsprozesses zählt aber auch eine tiefgreifende, vielfach mit einer zunehmenden ökonomischen, sozialen und räumlichen Spaltung einhergehende Transformation der Städte und ihrer Strukturen. Betroffen von diesen einschneidenden Veränderungen sind alle Städte und Gemeinden, positiv wie negativ, mittel- wie unmittelbar - infolge der besonderen Bedingungen des Einzelfalls unterschiedlich in Intensität, Ausmaß und Zeit. Städte und Gemeinden begegnen den aktuellen Herausforderungen, dafür liefert die vorliegende Arbeit eine Vielzahl von Beispielen, mit einem breiten Spektrum von Aktivitäten, deren Schwerpunkte und Gestalt von den Strukturen, Handlungsmöglichkeiten und Akteurskonstellationen des Einzelfalles abhängen. "Die" Stadtpolitik als Antwort auf die Auswirkungen des aktuellen Globalisierungsprozesses gibt es daher nicht, dennoch hat sich eine Reihe strategischer Schwerpunkte herausgebildet. Diese reichen von einer fortschreitenden Internationalisierung kommunalen Handelns und veränderten wirtschaftsstrukturellen Schwerpunktsetzungen bis zu einem breiten, durch eine zunehmende Zweiteilung gekennzeichneten Politikspektrum: mit wettbewerbsorientierten Standortpolitiken auf der einen Seite und bewohnerorientierten Innenpolitiken auf der anderen. Ein Merkmal kommunalen Handelns ist aber auch eine Öffnung kommunaler Strukturen, Aufgaben und Einrichtungen für den Privatsektor, seine Prinzipien und Akteure. Die Ergebnisse der vielfältigen kommunalen Aktivitäten sind zwiespältig. Auf der Erfolgsseite stehen attraktive Standorte für das breite Feld der Zukunftstechnologien, vielfältige Wohn-, Bildungs-, Kultur- und Freizeitangebote (vor allem für hochqualifizierte Beschäftigte), ausgefallene (städtebauliche) Projekte, die in der Regel mit einem deutlichen kommunalen Image- und Attraktivitätsgewinn einhergehen, sowie erneuerte und/oder umgebaute Stadtzentren, die als Rahmen sich häufender Events und als markante Anziehungspunkte für Touristen und Besucher fungieren. Gleichzeitig - und dies ist die andere Seite - sind soziale, ökonomische und auch räumliche Differenzen nicht geringer geworden. Der Anteil unsicherer und meist schlecht bezahlter Beschäftigungsverhältnisse hat zugenommen - ungeachtet gleichzeitig sinkender Arbeitslosenzahlen. Die Armutsquote ist weiter gestiegen und trotz des Relevanzgewinns kommunaler Kinderfreundlichkeit zählen Kinder zu den Hauptbetroffenen von Armut. Verfestigt hat sich vielfach auch die räumliche Segregation: in nicht nur ethnisch, sondern auch durch Einkommen und soziale Situation der Bewohner voneinander abgegrenzte Quartiere. Dieser ambivalente Befund macht deutlich, dass zwischen kommunalen Strategien und Maßnahmen auf der einen und den Problemen und Herausforderungen, mit denen Städte konfrontiert sind, auf der anderen Seite, eine deutliche Lücke klafft. Zur Schließung dieser Lücke werden bloße Symptomkorrekturen und Programmmodifikationen von vielen der in die Difu-Studie einbezogenen Gesprächspartner als unzureichend erachtet. Gefordert werden nicht nur eine Stärkung der kommunalen Ebene und eine Abkehr von der gegenwärtigen Erosion der kommunalen Selbstverwaltung, sondern auch verbesserte Interventions- und Steuerungsmöglichkeiten auf allen Ebenen der öffentlichen Hand. Unerlässlich erscheint aber auch ein weitgehender Paradigmenwechsel: von der vorrangigen Wettbewerbs- und Leuchtturmpolitik zu einer verstärkten Berücksichtigung der konkreten Bedarfe und sozialen Belange aller städtischen Bewohnerinnen und Bewohner. Dieser Paradigmenwechsel sollte nicht allein die kommunale Ebene erfassen, sondern für alle kommunal-relevanten Akteure gelten: von der Bundesebene bis zur globalen Ebene, einschließlich des Privatsektors. Ziel dieser Forderungen, dies wird in der Arbeit von Werner Heinz mehrfach betont, ist nicht eine Abkehr von der Globalisierung, sondern eine breite politisch-strategische Neuorientierung des neoliberal geprägten Globalisierungsprozesses, die - frei nach dem Nobelpreisträger Josef Stiglitz - "Städte mit menschlichem Antlitz" zum Ziel hat. Veröffentlichung: Dr. Werner Heinz Der große Umbruch - Deutsche Städte und Globalisierung Edition Difu - Stadt Forschung Praxis Berlin 2008. Bd. 6, ca. 360 S., Euro 31,- ISBN 978-3-88118-456-4 Kontakt: Dr. phil., Dipl.-Ing. Werner Heinz Telefon: 0221/340308-10 E-Mail: heinz [at] difu [dot] de Weitere Informationen im Difu-Internet: /node/5093 /node/3263