Nichtmonetäre Investitionshemmnisse der Kommunen – Herausforderungen und Reformansätze
Evaluation von Hochbau-Beratungsprojekten aus dem Ressortforschungsvorhaben „Investitionsberatungsauftrag“
Difu Impulse, Bd. 5, 2023, 101 S., DOI: 10.34744/difu-impulse_2023-5
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Die Kommunen in Deutschland haben in den vergangenen Jahren über die Hälfte aller öffentlichen Sach- und Bauinvestitionen getätigt, während sie gleichzeitig nach wie vor einen Investitionsrückstand von rund 166 Mrd. Euro aufweisen.
Der Befund steigender Investitionsrückstände trotz steigender Investitionsausgaben deutet – jenseits inflationsbedingter Preissteigerungen – darauf hin, dass die kommunale Investitionstätigkeit auch Herausforderungen begegnet, die nicht in erster Linie fiskalisch-haushälterischer Natur sind. Dazu zählen beispielsweise die Kapazitätsauslastung im Baugewerbe, die defizitäre Personalsituation in den Bauverwaltungen, die Vielzahl an gesetzlichen Standards und administrativen Genehmigungsverfahren einschließlich des Vergaberechts sowie die öffentlichen Beteiligungsverfahren.
Die Folgen dieser nichtmonetären Investitionshemmnisse reichen von zeitlich aufgeschobenen und/oder gänzlich unterlassenen Investitionen über nicht beantragte Fördermittel bis hin zu Arbeitsüberlastungen und Motivationsdefiziten der Fachverwaltungen. Die Frage nach dem Abbau dieser Investitionshemmnisse wird damit gerade in Zeiten wachsender Anforderungen an die Kommunalverwaltungen zu einer zentralen Frage.
