Difu-Umfrage zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Stromnetzausbau

Mit der angestrebten Energiewende und dem damit verbundenen Ausbau des Energienetzes wurde in Deutschland ein komplexer Prozess begonnen. Dabei kommt Kommunen im Rahmen des Netzausbaus eine besondere, durchaus in verschiedene Richtungen weisende Rolle zu: Als Standorte konkreter Netzausbauvorhaben sind sie – mit Blick auf zukünftige kommunale Entwicklungen – direkt Betroffene, die in formelle Planungs- und Genehmigungsverfahren eingebunden werden. Gleichzeitig haben die kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertreter die Aufgabe, die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger zu wahren. Sie wirken nicht zuletzt als Schnittstellen der Öffentlichkeitsbeteiligung, indem sie Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger sind und sicherstellen bzw. darauf hinwirken, dass deren Wissen und Vor-Ort-Kenntnisse in die Verfahren eingebracht werden können.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Netzausbau stellt demzufolge eine große Herausforderung dar und die Mitwirkung der Kommunen ist dabei unerlässlich. Damit verbunden sind eine Reihe von Fragen: Wie kann die Einbindung der Städte und Gemeinden bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Netzausbau verbessert werden? Wie definieren Städte und Gemeinden ihre Rolle in der Öffentlichkeitsbeteiligung? Wo können oder müssen Rahmenbedingungen und Kommunikationswege, z. B. zwischen Städten, Gemeinden, Landkreisen und Vorhabenträgern, verbessert werden?

Antworten auf diese und andere Fragen hat das Deutsche Institut für Urbanistik im Rahmen eines einjährigen Forschungsprojektes, das vom Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz gefördert wird, gefunden. Den räumlichen Schwerpunkt für die Untersuchung bildete das Land Thüringen. Im Rahmen des Projekts wurde die Umfrage durchgeführt, die flächendeckend alle thüringischen Städte und Gemeinden adressiert.