Nichtmonetäre Hemmnisse bei öffentlichen Infrastrukturinvestitionen

Vor über zehn Jahren startete das Difu jährlich eine Umfrage unter rund 2.500 Kämmereien zum wahrgenommenen Investitionsrückstand. Der Rückstand stieg beständig und die Lücke zwischen geplanten und tatsächlich getätigten Investitionen der Kommunen hat sich merklich vergrößert. Offenbar stößt die Investitionstätigkeit der Kommunen an eine „gläserne Decke“. Obwohl mehr Geld im System ist, können die Kommunen es nicht so schnell verbauen. Doch wie entstehen diese nicht ausgeschöpften Investitionspotenziale bei gleichzeitig steigendem Investitionsbedarf sowie positiver haushaltswirtschaftlicher Gesamtentwicklung der öffentlichen Hand?

Das Difu wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Verbund mit dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung mit der Durchführung einer Studie beauftragt, um „nicht-monetäre“ Hemmnisse der öffentlichen Investitionstätigkeit zu untersuchen. Ziel ist es herauszufinden, inwieweit die Kapazitätsauslastung des Baugewerbes, ein Fachkräftemangel in den Kommunalverwaltungen sowie komplexe Genehmigungsverfahren und Standards Investitionsaktivitäten von Kommunen beeinträchtigen. Betrachtet werden zudem Beteiligungsverfahren bei größeren Infrastrukturvorhaben, die oft pauschal als projektverzögernd kritisiert werden. Diese verschiedenen Themenfelder werden mit Hilfe eines Methodenmixes aus statistischen Auswertungen, Interviews und einer Online-Umfrage bearbeitet. Bei der Entwicklung von Handlungsempfehlungen werden auch mögliche Zielkonflikte durch eine Abwägung von Vor- und Nachteilen betrachtet. Außerdem gilt es, die veränderten Rahmenbedingungen in Folge der Corona-Pandemie zur berücksichtigen.