Monitoring und Bauleitplanung - neue Herausforderungen für Kommunen bei der Überwachung von Umweltauswirkungen

Bis zum 21. Juli 2004 muss die EU-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme in nationales Recht umgesetzt werden. Diese Richtlinie betrifft auch die kommunale Planungsebene und dabei insbesondere die Bauleitplanung. Eine für die Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland völlig neue Verpflichtung ergibt sich aus Art. 10 der Richtlinie. Danach sind die erheblichen Auswirkungen der Pläne auf die Umwelt nicht nur im Rahmen der Aufstellungsverfahren zu prognostizieren, sondern es ist auch die Durchführung der Pläne zu überwachen. Für den Bereich der Bauleitplanung wird diese Überwachungspflicht voraussichtlich den Gemeinden zugewiesen. Die Umweltfachbehörden haben die Gemeinden dabei allerdings durch zielgerichtete Informationen zu unterstützen.

Der vorliegende Materialienband dokumentiert eine Difu-Fachtagung, die sich mit Fragen der praktischen Umsetzung dieser neuen, auf die Durchführung der Pläne gerichteten Überwachungspflicht durch die Kommunen befasste. Die Fachtagung fand am 30. September/1. Oktober 2003 in Berlin statt. Sie wurde durch das Umweltbundesamt gefördert.

Im Hinblick auf die neue Überwachungsaufgabe wird die Frage behandelt, welche Instrumente und Verfahren zur Gewinnung von Umweltinformationen in den Kommunen bereits verfügbar sind und wie diese im Sinne einer effektiven Überwachung der Umweltauswirkungen kommunaler Pläne angewandt und kombiniert werden können. Auch wird der europarechtlich bestehende Gestaltungsrahmen dargestellt. Zudem werden anhand zweier Praxisbeispiele aus den Städten Leipzig und Reutlingen konkrete Ansätze dafür präsentiert, wie die Überwachung der Planauswirkungen pragmatisch und effektiv organisiert werden könnte. Schließlich werden auch Notwendigkeiten und Möglichkeiten einer Kooperation zwischen kommunalen Behörden und staatlichen Umweltfachbehörden thematisiert.

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