Grün- und Freiflächen

Die derzeitigen landschafts- und bauleitplanerischen Möglichkeiten zur Verbesserung der Umweltbedingungen - sowohl im fachlichen als auch im rechtlichen Sinn - durch grünrelevante Maßnahmen werden in der kommunalen Praxis bisher nicht voll ausgeschöpft.

Die Arbeitshilfe "Grün- und Freiflächen" will einen Beitrag zur Verdeutlichung und Stärkung der "Grünbelange" im Planungs- und Genehmigungsverfahren leisten. Es wird gezeigt, welche Möglichkeiten und Grenzen für die Entwicklung und Umsetzung von Anforderungen bei Planungen und konkreten Bauvorhaben auf einem Baugrundstück bestehen. Insbesondere wird untersucht, ob mit den Instrumenten des Städtebau- und Naturschutzrechts eine ökologisch sinnvolle Gestaltung der Flächen, die für die Ausnutzung der zulässigen Bebauung nicht benötigt werden, erreichbar ist.

Durch die Novellierung des Baugesetzbuches mit dem neuen § 1a gilt nun die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung unmittelbar im Bauplanungsrecht. Somit sind Erfahrungen mit grünbezogenen Festsetzungen im Bebauungsplan von besonderer Bedeutung. Die kommunale Praxis hat noch erhebliche Anwendungsunsicherheiten bei der Eingriffsregelung im Rahmen der Bauleitplanung. Durch den Nachweis von grünrelevanten Regelungsmöglichkeiten soll die Arbeitshilfe argumentative Unterstützung für deren Umsetzung geben.

Sie ist in einen Analyse- und einen Dokumentationsteil unterteilt. Ein Schwerpunkt liegt in der synoptischen Aufbereitung der länderspezifischen Inhalte des Naturschutz- und des Baurechts, um einen schnellen und übersichtlichen Vergleich der jeweiligen Länderregelungen zu ermöglichen. Im analytischen Teil werden zum einen die Festsetzungs- und Darstellungsmöglichkeiten in Landschafts-, Grünordnungs-, Bauleit- und sonstigen Plänen und Satzungen aufbereitet. Zum anderen werden die Möglichkeiten untersucht, die nach den Bauordnungen und nach anderen für die Baugenehmigung einschlägigen Regelungen unmittelbar bestehen.

Der zweite Schwerpunkt liegt auf dem Dokumentationsteil, in dem Anwendungsfälle der kommunalen Praxis aus der Bauleit-, der Landschaftsplanung sowie sonstigen Satzungen und Verordnungen mit grünbezogenen Regelungen nach Themengruppen beispielhaft dargestellt werden.

Diese Veröffentlichung entstand im Rahmen des Projekts "lnformations- und Beratungsangebot für den kommunalen Umweltschutz in den neuen Bundesländern", das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) über das Umweltbundesamt (UBA) finanziert und von den drei kommunalen Spitzenverbänden mit getragen wurde.