Zur Situation der kommunalen Investitionstätigkeit

In diesem Projekt befasste sich das Difu erneut mit der Situation der kommunalen Investitionen. Von 1992 bis 2004 sind die kommunalen Ausgaben für Sachinvestitionen (preisbereinigt) im Trend stark zurückgegangen. In den alten Bundesländern betrug der Rückgang 40 Prozent, in den neuen Bundesländern war es sogar mehr als die Hälfte. Auch für das Jahr 2005 zeichnet sich ein Rückgang der Investitionstätigkeit ab. Inzwischen ist das Investitionsvolumen so niedrig, dass es von den Abschreibungen auf das Sachvermögen übertroffen wird, d.h. die Kommunen verlieren an Bausubstanz.



In den alten Bundesländern betrug der Rückgang von 1992 bis 2004 sowohl bei den kreisfreien Städten als auch beim kreisangehörigen Raum etwa 150 Euro pro Einwohner. Der gleiche Betrag ergab sich auch für die kreisfreien Städte in den neuen Bundesländern, während der kreisangehörige Raum dort mit 385 Euro den größten Rückgang zu verzeichnen hat, was auch eine Folge der Ausgliederung der Abwasserbeseitigung aus den kommunalen Haushalten war. Gemessen pro Einwohner liegt das Investitionsniveau in den neuen Bundesländern immer noch um mehr als ein Drittel höher als im Westen, was vor allem eine Folge der stärker fließenden Zuweisungen ist.



Neue Auswertungen der Statistik über öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) ermöglichen es, neben den Investitionen, die über die kommunalen Kämmereihaushalte laufen, auch die Investitionstätigkeit aller Einrichtungen und Unternehmen zu beobachten, die zu mehr als 50 Prozent in kommunaler Hand sind. Deren Investitionen werden insbesondere durch privatrechtlich organisierte Unternehmen (AG, GmbH) getätigt. Hauptträger der Investitionen sind die Branchen Energie- und Wasserversorgung, ÖPNV, Wohnungsverwaltung, Krankenhauswesen sowie Abwasserbeseitigung. Schließlich lassen sich alle Investitionen des kommunalen Bereichs zusammenführen. 51 Prozent des Investitionsvolumens wurden war im Jahre 2002 in den Kämmereihaushalten zu verzeichnen, auf kommunale Unternehmen entfielen 47 Prozent.



Ausblick: Weiterführung im Projekt „Kommunaler Investitionsbedarf 2006 bis 2020“.