Stadtverkehr im Spannungsfeld der Raum-, Sozial- und Wirtschaftspolitik – VERS
Aufgabenstellung und Untersuchungsmethode
Um die im Spannungsfeld der Raum-, Sozial- und Wirtschaftspolitik liegenden Wirkungszusammenhänge zwischen Siedlungsentwicklung und Verkehr zu identifizieren und Empfehlungen für mehr Nachhaltigkeit zu entwickeln, wurde der Handlungsrahmen der kommunalen Verkehrs- und Siedlungspolitik an den Fallbeispielstädten Bocholt und Cottbus und ihrem Umland exemplarisch beleuchtet. In den jeweiligen kommunalen Handlungsfeldern wurden Maßnahmen-, Prozess- und Wirkungsanalysen durchgeführt. Die Wirkungsanalyse erfolgte eher qualitativ mit unterstützenden quantitativen Elementen.
In Cottbus kan eine nachholende Stadtumlandwanderung beobachtet werden, während in Bocholt die Folgen der Stadtflucht (große Ein- und Auspendlerverkehr) bereits bestehen. Die Verkehrsmittelnutzung und auch die Schwerpunkte der kommunalen Verkehrspolitik sind in beiden Städten eher unterschiedlich (Fahrradstadt Bocholt, ÖPNV-Stadt und Eisenbahnknoten Cottbus).
Untersuchungsergebnisse und Folgerungen für die Praxis
Verkehrsentwicklung ist kein statisches Ereignis mit eindimensiionalenWirkungsbeziehungen, sondern ein Prozess, der von Raumstruktur, Zeitstruktur, Verkehrsangebot und sozioökonomischen Rahmenbedingungen determiniert wird. Die Handlungsempfehlungen reichen deshalb von grundsätzlichen Vorschlägen zur Umgestaltung fiskalischer Instrumente des Bundes bis zu kleinteiligen Maßnahmen für die kommunale Ebene. Die kommunalen Handlungsempfehlungen beziehen sich einerseits auf die gewissermaßen traditionelle Rolle der "planenden" Kommune, andererseits auf die neueren, aber noch nicht genau gefassten Rollen der "verhandlenden" Kommune oder der "gewährleistenden" Kommune. Die Empfehlungen gliedern sich in
- Übergeordnete Rahmenbedingungen: Abschaffung der Entfernungspauschale für Berufspendler, Bindung der Eigenheimzulage an eine Mindestbaudichte, Bemessung der Grundsteuer nach dem Bodenwert, Schlüsselzuweisung als Pauschale zur Ausstattung der Aufgabenträger des ÖPNV,
- Regionalisierung von Verkehrsplanung und Siedlungsentwicklung: Kompetenzerweiterung der regionalen Verkehrsplanung, Abstufung der Straßenplanung und der Straßenbaulast bei klassifizierten Straßen, Einführung einer Schlüsselzuweisung zur Finanzierung, "Regionale Governance" und
- Kommunale Steuerung: Zusammenführung von Verkehrsplanung und -steuerung, Kommunales Bodenmanagement mit "städtebaulichen Verträgen" und Bodenbevorratung, eine stärkere Berücksichtigung der ÖPNV-Erschließung in der kommunalen Bauleitplanung sowie Instrumente für die Innenstadtentwicklung, Gewerbegebietsplanung und die Sicherheit der Nahversorgung.
Eine umweltverträgliche und nachhaltige Verkehrs- und Siedlungsentwicklung erfordert eine Umsteuerung bei den Rahmenbedingen und beim kommunalen und regionalen Handeln. Die Umsetzung der Vorschläge, mit denen in teilweise jahrzehntelang bewährte und nicht völlig erfolglose Strukturen eingegriffen wird, erscheint angesichts der Fehlallokation von Mitteln und einer völligen Verfehlung raumordnerischer, ökonomischer und ökologischer Ziele dringend erforderlich.
Die Durchführung erfolgte in Kooperation mit dem Arbeitsbereich Verkehrssysteme und Logistik (Prof. Eckhard Kutter) der TU Hamburg-Harburg.
