Praxistest Grundsteuer
Eine Reform der Grundsteuer ist nach überwiegender Meinung der Fachwelt notwendig. Unsicherheit besteht aber über die zu erwartenden Auswirkungen der verschiedenen diskutierten Steuermodelle und über die Verfahren und Belastungsverschiebungen einer ausschließlich am Bodenwert orientierten Besteuerung im Verhältnis zu breiteren, auch die Gebäude (gegebenenfalls nach Fläche oder Wert) einbeziehenden oder auf Grundstücks-, Wohn- und Nutzflächen abstellenden Bewertungsgrundlagen. Die in diesem Zusammenhang aufgeworfenen Fragen beziehen sich überwiegend auf folgende Bereiche:
- Sind die erhofften Lenkungseffekte (z.B. Mobilisierung von Bauland, Reduzierung zusätzlichen Siedlungsflächenverbrauchs) erreichbar?
- Wie ist die neue Grundsteuer aufkommensneutral zu gestalten und wie bleibt der fiskalische Zweck für die Kommunen dauerhaft gesichert?
- Können Belastungsverschiebungen der Steuerpflichtigen vermieden werden, die sozial ungerecht sind und nicht der Leistungsfähigkeit des Einzelnen entsprechen?
- Ist das Bewertungsverfahren mit einem vertretbaren Aufwand durchführbar und sind die Ergebnisse ausreichend nachvollziehbar? Wird eine Verwaltungsvereinfachung erreicht?
Zur Überprüfung dieser Fragen wurde ein Planspiel in der Form eines Praxistests durchgeführt. Grundlagen waren Gesetzentwürfe und Eckpunktepapiere zur Grundsteuerreform einer Arbeitsgruppe der Fachministerkonferenz (FMK), einzelner Bundesländer und vom BMVBW in Auftrag gegebener Forschungsvorhaben.
Die Ergebnisse wurden auf einer gemeinsamen Fachtagung des Deutschen Instituts für Urbanistik und des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. im September 2001 vorgestellt und diskutiert. Sie wurden außerdem im Band 33 der Difu-Beiträge zur Stadtforschung unter dem Titel "Grundsteuerreform im Praxistest" veröffentlicht.
