Planspiel zur BauGB-Novelle 2023/2024
Die Bundesregierung plant in der laufenden Legislaturperiode eine Weiterentwicklung des Städtebaurechts. Hierzu hat das Difu bereits Anfang 2023 eine Gesprächsreihe im Auftrag des Bundesbauministeriums durchgeführt.
Das Difu begleitet den Fortgang des Prozesses in Kooperation mit dem vhw Bundesverband Wohnen und Stadtentwicklung e.V. im Rahmen eines Forschungsprojekts. Darin werden die vorgesehenen Neuregelungen einem Praxistest unterzogen.
Ziel der Untersuchung ist eine vorausschauende Gesetzesfolgenabschätzung. Der vom Ministerium vorgelegte Gesetzentwurf (Referentenentwurf und Regierungsentwurf) soll durch Verwaltungseinheiten aus sechs bis acht Kommunen mit Blick auf konkrete Fälle angewendet werden.
Dabei wird auf die im Bereich des Städtebaurechts bewährte Methode „Planspiel“ zurückgegriffen. In der Gesetzesfolgenabschätzung wird mit dieser Methode ein Verfahren bezeichnet, mit dem der Entwurf einer Rechtsvorschrift insgesamt oder ausgewählte Teile davon im Hinblick auf bestimmte Prüfkriterien in einem wirklichkeitsnahen Testfeld so zur Anwendung gebracht werden, als ob die geplanten Normen schon in Kraft wären.
Mit dieser bei vielen Gesetzgebungsverfahren vor allem im Bereich des Städtebaurechts erprobten Methode wird überprüft, ob und inwieweit die geplanten Regelungen des Gesetzentwurfs praktikabel, problemadäquat und wirksam sind. Dabei sollen Möglichkeiten und Notwendigkeiten der Verbesserung frühzeitig erkannt werden.
Ziele sind vor allem die Überprüfung folgender Aspekte:
- Ausrichtung der Regelungsvorschläge auf das jeweils vorgegebene Ziel,
- Verständlichkeit und Eindeutigkeit,
- Praktikabilität vorgesehener Verfahrensabläufe,
- Identifizierung möglicher Anwendungsprobleme sowie
- Erkenntnisse zur Optimierung der Gesetzesformulierungen.
Die Ergebnisse des Planspiels sollen im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren Berücksichtigung finden.
