Nachhaltigkeitshaushalt und Nachhaltigkeitsrendite
Die Sustainable Development Goals (SDGs) der Vereinten Nationen und die Indikatoren des „Monitors Nachhaltige Kommune“, die die SDGs für die Kommunen konkretisieren, bilden für viele Städte in Deutschland inzwischen einen unverzichtbaren Rahmen für die eigene Stadtentwicklung und ein praktisches Nachhaltigkeitsmanagement. In Ergänzung dazu ist in der Vergangenheit der Ansatz der „Nachhaltigkeitshaushalte“ entwickelt worden. Dabei handelt es sich um eine Form der wirkungsorientierten Haushalts- und Verwaltungssteuerung, deren Zweck darin besteht, die Verteilung von (kommunalen) Finanzressourcen an Nachhaltigkeitszielen auszurichten.
Bisher wird das Instrument der Nachhaltigkeitshaushalte allerdings meist so genutzt, dass der bestehende Haushalt einer Kommune mit seinen Produktgruppen und Produkten – entsprechend ihres Beitrages zu den SDGs oder vergleichbaren (lokalen) Nachhaltigkeitsschwerpunkten – gelabelt wird. Gegenüber der Öffentlichkeit wird somit ein Mehr an Transparenz geschaffen. Eine systematische Überprüfung, inwieweit Aufwendungen und Erträge möglicherweise auch gezielt anders getätigt, umgelenkt bzw. erhoben werden könnten, erfolgt meist erst in einer zweiten Phase der Arbeit mit Nachhaltigkeitshaushalten. Bei der Nutzung von Nachhaltigkeitshaushalten werden bisher oft drei Aspekte vernachlässigt:
1. die langfristige Wirkung sowie
2. der nicht-monetäre Mehrwert und Nutzen von Nachhaltigkeitsaufwendungen (und -erträgen) und
3. etwaige Zielkonflikte zwischen unterschiedlichen Nachhaltigkeitsdimensionen/-zielen.
Vor diesem Hintergrund verfolgt die Gemeinschaftsstudie „Nachhaltigkeitshaushalt und ‚Nachhaltigkeitsrendite‘ – Strategische Orientierung im kommunalen Haushalt“, die das Difu im Verbund mit acht Städten und der NRW.Bank durchführt, folgende Ziele: Zum einen bringen sich die beteiligten Kommunen unter Moderation des Difu auf den aktuellen Stand der Diskussionen über die Zusammenhänge zwischen Nachhaltigkeit und kommunaler Finanzpolitik, um mit dem Projekt einen eigenen Beitrag im Sinne einer wirkungsorientierten Steuerung des Gesamthaushalts zu leisten und bestehende Ansätze in einzelnen Aspekten weiterzuentwickeln und hierbei insbesondere die Prozessperspektive der Haushaltsplanung und -steuerung gemeinsam zu konkretisieren. Zum anderen entwickelt das Difu – darauf aufsetzend – das innovative Instrument der „Nachhaltigkeitsrendite“ am konkreten Beispiel einzelner Projekte oder Produkte kommunaler Haushalte der beteiligten Partnerkommunen.
Mit der Entwicklung eines Berechnungsansatzes zur Ermittlung von „Nachhaltigkeitsrenditen“ soll das Instrument des Nachhaltigkeitshaushaltes ergänzt und für entsprechende Planungsprozesse operationalisierbar gemacht werden. Dabei sollen nicht nur die fiskalische bzw. ökonomische, sondern auch die ökologische und soziale Dimension entsprechender Maßnahmen berücksichtigt werden. Ein solches Instrument würde nicht nur finanz- und haushaltspolitische Nachhaltigkeitsdebatten mit konkreten fachpolitischen Aspekten verknüpfen, sondern auch Aussagen zu mittel- und langfristigen „Renditeerwartungen“ liefern. In bisherigen Analysen wurde vor allem mit Tragfähigkeitsmodellen operiert, die ausschließlich die fiskalische Dimension von Nachhaltigkeit bzw. Generationengerechtigkeit fokussiert haben. Der zu entwickelnde Berechnungsansatz soll dagegen Kosten-Nutzen-Effekte und Trade-offs konfligierender Nachhaltigkeitsziele einbeziehen.
