Studie zur generationengerechten Ausrichtung von Stadtfinanzen

Berlin/Köln. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) untersuchten in einer Pilotstudie am Beispiel der Stadt Köln Möglichkeiten für generationengerechtes Haushalten in Kommunen. Die Studienergebnisse können auch für andere Städte hilfreich sein, die sich generationengerecht aufstellen und eine zukunftsgerichtete kommunale Infrastruktur planen. Die Stadt Köln und die Kölner Stadtwerke hatten die Studie in Auftrag gegeben.

Zentrales Ergebnis der Studie ist, dass der „Konzern Stadt“ – also die Stadt Köln einschließlich ihrer Beteiligungen – bis zum Jahr 2040 rund 16 Mrd. Euro in seine Infrastruktur investieren muss. Während der Nachholbedarf aus vergangenen Jahren sowie der reguläre Ersatzbedarf 1,1 bzw. 9,9 Mrd. Euro ausmachen, summiert sich allein der zukunftsbezogene „Erweiterungsbedarf“ für den Um- und Ausbau dieser Infrastrukturen auf rund 5 Mrd. Euro. Erstmals wurden diese Zahlen im Rahmen der „Infrastrukturbedarfsschätzung“ für Köln – methodisch modellbasiert und für eine künftige Fortschreibung konzipiert – errechnet. Schwerpunkt waren dabei die investiven Bereiche Mobilität, Wohnen, Bildung und Verwaltung.

Die enormen Aufwendungen, die für die Infrastrukturen aufgebracht werden müssen, treffen in der Stadt Köln auf knappe Finanzen. Im „Kölner Tragfähigkeitskonzept“ wurden die finanziellen Gestaltungsspielräume unter Berücksichtigung aller vergangenheits- (Stichwort: „Sanierungsstau“), gegenwarts- und zukunftsbezogenen Lasten mit Blick auf den Infrastrukturbedarf bis 2040 abgeschätzt. Dabei wurde allein für das Jahr 2017 eine „Tragfähigkeitslücke“ in Höhe von 463 Mio. Euro ermittelt. Um nachhaltig und generationengerecht zu haushalten, müsste die Stadt daher jährlich Einsparungen oder Mehreinnahmen in dieser Höhe generieren. Mit Hilfe der Modellrechnungen werden zugleich erste Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt. Ein bedeutender Fortschritt besteht darin, dass so die gängigen Indikatoren „schwarze Null“ und „Schuldenstand“ durch langfristige Indikatoren unter Berücksichtigung des Vermögensstands ergänzt werden. Denn Ziel der Stadt ist das Erreichen der „grünen Null“.

Der Abschlussbericht fasst nicht nur wesentliche Ergebnisse zusammen, er gibt Einblick, wie das innovative Instrumentarium – auch in anderen Städten – für eine strategische Infrastruktur- und Finanzplanung genutzt werden kann.

Denn Infrastrukturen sind elementarer Bestandteil des öffentlichen Vermögens der Städte und Gemeinden. Pflege und Erhalt sowie Um- und Ausbau der Infrastrukturen zählen zu den Kernaufgaben jeder nachhaltigen und generationengerechten Daseinsvorsorge. Die städtischen Infrastrukturen müssen in Kenntnis der finanziellen Gestaltungsspielräume der Stadt stetig entwickelt und nicht ausschließlich nach „Kassenlage“ vorgenommen werden. Diese hohen planerischen Anforderungen an die Verantwortlichen der Stadt machen deutlich: Um die fiskalischen und ökologischen Herausforderungen in Balance zu bringen, ist ein transparenter sowie fach- und periodenübergreifender Diskussionsprozess im „Konzern Stadt“ zusammen mit der Stadtgesellschaft erforderlich. Handlungsleitende Kriterien dieses lang angelegten Prozesses müssen dabei die nachhaltige Qualität und Verlässlichkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge unter Berücksichtigung der dafür erforderlichen Budgets sein.

Die Studie „Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanziert – am Beispiel der Stadt Köln“ erscheint in Kürze in einer Print-Fassung in der Reihe „Difu-Impulse“. Sie kostet 23 Euro und kann per E-Mail oder online bestellt werden: www.difu.de/publikationen/reihen

Der Abschlussbericht und die Management-Summary zum Download:

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/finanzen/

Pressemeldung der Stadt Köln:

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/konzern-stadt-koeln-auf-dem-weg-zu-generationengerechten-finanzen

Weitere Hintergrundinfos:

Mit engem Projektbezug kamen am 14. Dezember 2017 beim Symposium „Integrierte Infrastruktur- und Finanzplanung in Zeiten urbaner Transformation“ Fachleute aus Wissenschaft und Praxis zum Austausch zusammen. Die ausführliche Dokumentation der Veranstaltung ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/finanzen/symposium