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Übergreifende kommunale Themen | Finanzen

OB-Barometer 2019

Das "OB-Barometer" des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine seit 2015 jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeister*innen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohner*innen.

Die Befragung wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die im Auftrag des Difu vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap durchgeführt wurde.

Gefragt wird u.a. nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen.

Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums steht 2019 ganz oben auf der Agenda der deutschen Städte. Mit deutlichem Abstand bei den derzeit wichtigsten Aufgaben folgen die Themen Mobilität und Digitalisierung auf Platz 2 und 3 der aktuellen Difu-Städteumfrage. Das in der Vorgängerbefragung noch auf Platz 1 gelistete Thema Integration belegt 2019 Platz 6.

Als wichtigstes Thema für die Zukunft nennen die befragten Oberbürgermeister*innen Digitalisierung, zu der auch Aspekte wie Breitbandausbau, E-Government und Smart City gehören.

Die Stadtspitzen erwarten laut OB-Barometer 2019 für die drei Top-Themen Wohnen, Mobilität und Digitalisierung – aber auch mit Blick auf die Finanzsituation – eine bessere Unterstützung durch Bund, Länder und EU.

Mit Blick auf die Bundesländer zeigen sich vor allem folgende Unterschiede: In den Ländern mit den höchsten kommunalen Altschulden und Kassenkrediten, in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind Fragen zu Haushaltskonsolidierung und Finanzlage besonders bedeutend. In den Städten in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen sind Finanzfragen derzeit weniger wichtig. Für die Stadtspitzen in diesen Städten ist jedoch das Thema Mobilität sehr viel wichtiger, sicher auch eine Folge der wahrgenommenen „Wachstumsschmerzen“ vieler Ballungsräume im Süden der Republik.