KfW-Kommunalpanel 2012

Für das aktuelle KfW-Kommunalpanel befragte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) Städte, Gemeinden und Landkreise. Danach wird der kommunale Investitionsrückstand im Jahr 2012 auf 128 Mrd. EUR geschätzt. Allein auf den Bereich "Straßenbau und Verkehr" fallen 33 Milliarden Euro - Tendenz steigend. Viele Kommunen sind zwar optimistisch, den Investitionsstau in einigen Bereichen, etwa in Schulen und bei der Kinderbetreuung, teilweise abbauen zu können. Der Bericht verdeutlicht jedoch auch, dass sich die Schere zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen weiter öffnet: Auch 2012 konnte jede dritte Kommune ihre Ausgaben nicht ohne neue Kassenkredite finanzieren.

Ziel des KfW-Kommunalpanels, das zunächst auf drei Jahre angelegt ist und auf die KfW-Kommunalbefragung 2009 aufsetzt, ist es, ein klares Bild zur Selbsteinschätzung der finanziellen Situation und der Finanzierungsbedarfe der Kommunen bzw. der Städte und Gemeinden zu erhalten, um unter anderem die Anpassung und Weiterentwicklung der kommunalen Finanzierungsprodukte der KfW im Interesse der Kommunen vorantreiben zu können.

Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise mit möglicherweise "engeren" Geld- und Kreditmärkten stellt es für die Kommunen eine besondere Herausforderung dar, auch zukünftig ihren Kreditbedarf zu vertretbaren Konditionen zu decken, ohne dass besondere Risiken eingegangen werden.

Sachthemen der Befragungen sind u.a.

• Aktuelle Rahmenbedingungen und Auswirkungen auf die Finanzsituation der Kommunen,
• Investitionsbedarf und Investitionen,
• Aktueller und erwarteter zukünftiger Finanzbedarf und -struktur,
• Anwendung alternativer Finanzierungsmodelle.