Städtebauförderung und Doppik

Die Städtebauförderung stellt ein zentrales Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklung in Deutschland dar. Vor dem Hintergrund der schwierigen Situation der öffentlichen Haushalte ist, um die Zielstellungen der Städtebauförderung nicht zu gefährden, der effiziente und effektive Einsatz die Fördermittel besonders wichtig. Die doppische Buchführung hat das Potenzial, den Kommunen wichtige Steuerungsinformationen für den zielgerichteten Einsatz der Mittel zu liefern.

Die Ergebnisse einer vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) beauftragten und vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführten Studie zeigen, dass inzwischen insgesamt 30 Prozent der befragten Kommunen auf die doppische Buchführung umgestellt haben. Für viele Städte war bzw. ist die Umstellung jedoch eine große Herausforderung, die erheblichen Aufwand verursacht. Die Hauptprobleme liegen vor allem in dem hohen Aufwand der Umsetzung des neuen Rechnungswesens, in der bedingten Eignung und Handhabbarkeit der Instrumente sowie im Verlust der interkommunalen Vergleichbarkeit.

Die vorliegende Studie zeigt außerdem, dass sich aufgrund der Ausgestaltung der Städtebauförderung ganz unterschiedliche Folgen für die Abbildung im Rechnungswesen ergeben können. Entscheidend ist dabei, ob die Fördermittel für die Finanzierung von aktivierungsfähigem Anlagevermögen eingesetzt werden oder ob die durchgeführten Maßnahmen unmittelbar ergebniswirksam zu berücksichtigen sind. Außerdem spielt es eine wesentliche Rolle, ob die Städtebauförderung eigene Vorhaben der Kommune betrifft oder ob Projekte privater Dritter gefördert werden.

Durch eine geeignete Ausgestaltung der Förderrichtlinien könnten die Potenziale des Rechnungswesens für einen optimierten Einsatz der Fördermittel genutzt werden. Die Studie weist jedoch darauf hin, dass der Umstellungsprozess auf die Doppik in vielen Kommunen noch andauert und noch weitere Erfahrungen gesammelt werden müssen, um die Akzeptanz in Politik und Verwaltung durch praktische Anschauung zu steigern. Die bessere Verzahnung der Doppik als Datengrundlage und der Städtebauförderung als Instrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung ist eine Aufgabe, der sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam stellen müssen.