Interkommunale Kooperation in baden-württembergischen Stadtregionen

Die Stadt-Umland-Problematik und Kooperationsansätze zur Reduzierung dieser Problematik sind in deutschen Stadtregionen seit den Tagen der Gebietsreform immer wieder Gegenstand der kommunalpolitischen Diskussion: Dafür, dass diesem Thema auch gegenwärtig wieder wachsende Bedeutung beigemessen wird, gibt es mehrere Gründe. Diese reichen von den allgemein veränderten Anforderungen für (Groß-)Stadtregionen – unter denen die Themen Haushaltsprobleme und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit eine zentrale Rolle spielen – bis zum allgemeinen, auf siedlungsstrukturellem Wachstum und zunehmender räumlich-funktionaler Verflechtung beruhenden Relevanzgewinn der Stadt-Umland-Problematik. Hierzu zählen aber auch regions- und landesspezifische Besonderheiten, wie beispielsweise die Eröffnung neuer Kooperationsmöglichkeiten: so z.B. die Einrichtung regionaler Mehrzweckverbände in den „Gebietskulissen“ bestehender Regionalverbände durch den Landesgesetzgeber in Baden-Württemberg.

Diese spezifische Gemengelage hat den Städtetag Baden-Württemberg im Herbst 2001 veranlasst, das Deutsche Institut für Urbanistik mit der Durchführung einer Studie zu beauftragen, in der am Beispiel von drei ausgewählten baden-württembergischen Stadtregionen (Freiburg, Kalsruhe und Stuttgart) untersucht werden sollte,

• wie sich das Verhältnis zwischen den Kernstädten und ihren jeweiligen Umlandgemeinden im Einzelnen gestaltet,
• welche Ansätze der interkommunalen Kooperation bereits praktiziert werden und warum diese gegebenenfalls nicht ausreichen,
• welche innovativen Kooperationsansätze daher erforderlich erscheinen und
• welche Relevanz diese auch für andere Stadtregionen des Landes haben könnten.

Die Mitte 2003 abgeschlossene Studie ist nun erneut ein deutlicher Beleg für die These, dass die praktische Umsetzung situationsspezifischer Kooperationsansätze in der Regel weniger von den konkreten Problemen und Notwendigkeiten einer Stadtregion als von den jeweils gegebenen politisch-administrativen Strukturen (z.B. Zahl der an den zentralen Stadtkreis anschließenden Landkreise) und Akteurskonstellationen bestimmt wird. Wie schon in früheren Zeiten sind daher auch jetzt wieder allenfalls – und im Einzelfall jeweils unterschiedlich ausfallende – Kompromisslösungen zu erwarten. Die aus vorangegangenen Reformdiskussionen bekannte Maximalforderung „Institutionalisierung einer neuen Gebietskörperschaft in Gestalt eines Regionalkreises“ wird zwar auch gegenwärtig in allen Fällen – wenn auch mit sehr unterschiedlichen Zeithorizonten – als mögliches Ziel gesehen, ihre aktuelle Umsetzung allerdings – auch infolge der kontraproduktiven Weichenstellungen der Landesregierung – als eher unrealistisch erachtet.

Die Ergebnisse der Studie sind in den Difu-Beiträgen zur Stadtforschung im Februar 2004

veröffentlicht worden.