Digitale Daseinsvorsorge
Für Kommunen und auch für kommunale Unternehmen wird „Digitale Daseinsvorsorge“ immer wichtiger. Die Etablierung digitaler Services und smarter Lösungen für Bürgerinnen und Bürger und damit verbunden deren Implementierung in allen kommunalen Leistungsbereichen ist dabei das Ziel.
Derzeit werden viele digitale Lösungen im Rahmen von Förderprogrammen entwickelt und erprobt. Dabei zeigt sich immer deutlicher die Notwendigkeit, eine dauerhafte Bereitstellung als Leistung der kommunalen Daseinsvorsorge zu organisieren. Für smarte Kommunen und Regionen ist die digitale Daseinsvorsorge also die Grundbedingung für eine umfassende Digitalisierung zum Wohle des lokalen Gemeinwesens sowie die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Denn es geht dabei nicht zuletzt um kommunale Datenhoheit, um passfähige digitale Lösungen für die örtliche Gemeinschaft sowie um den Aufbau von Verantwortungsstrukturen. Daher wird digitale Daseinsvorsorge in kommunaler Hand und kommunaler Gewährleistung ein zentrales Thema auf der kommunalen Agenda der kommenden Jahre sein.
Im Rahmen einer Kurzstudie untersucht das Difu u.a. anhand von Beispielen und gemeinsam mit der Kanzlei bbh – Becker Büttner Held, welche Tätigkeiten sich der „Digitalen Daseinsvorsorge“ zurechnen lassen. In einem weiteren Schritt wird herausgearbeitet, unter welchen Voraussetzungen Kommunen in der Pflicht stehen, die erfolgreiche Erbringung solcher Leistungen zu gewährleisten. Zudem wird die Finanzierung bzw. Finanzierungsverantwortung für die kommunale Daseinsvorsorge erörtert.
Die Studie ist Teil des Projekts „Koordinierungs- und Transferstelle Modellprojekte Smart Cities“ und wird durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) gefördert.
