Nachhaltige Finanzierung kommunaler Investitionen

Das Verbundprojekt „Nachhaltige Finanzierung kommunaler Klimainvestitionen unter Berücksichtigung der EU-Taxonomie“ (KlimKomInvest) will einen Beitrag dazu leisten, dass öffentliche Investitionen zukünftig viel stärker als heute durch nachhaltige Finanzierungsformen im Sinne der EU-Taxonomie finanziert werden. Zwar findet die EU-Taxonomie, ein Regelwerk zur Definition von Nachhaltigkeit, heute noch keine unmittelbare Anwendung für die Kommunen. Allerdings steht perspektivisch genau dies zu erwarten. Schon heute knüpft beispielsweise die EU die Vergabe von Fördermitteln an die Erfüllung der Taxonomiekriterien. Auch die Banken stehen unter Druck, da sie ab 2023 nachweisen müssen, welcher Anteil an ihrem Gesamtvermögen für nachhaltig finanzierte, also taxonomiekonforme Wirtschaftsaktivitäten aufgewandt wird („Green Asset Ratio“).

Das Projekt analysiert die Herausforderungen, die für die deutschen Kommunen aus der praktischen Anwendung der EU-Taxonomie und der Sustainable-Finance-Strategie der Bundesregierung resultieren, und identifiziert europäische und internationale Best-Practice-Beispiele. Anschließend wird im Rahmen eines Stakeholder-Dialogs unter Einbeziehung von Kommunen, öffentlichen Unternehmen, Förderbanken, Länder- und Kommunalaufsichten ein optimaler regulatorischer Rahmen für Kommunen unterschiedlicher Größe entwickelt. So soll insgesamt das strukturelle Mismatch zwischen Angebot und Nachfrage von nachhaltigen Finanzierungsformen abgebaut werden.

Das Difu führt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) geförderte Projekt durch. Kooperationspartner sind verschiedene Landes- und Förderbanken, die KfW und der Verband öffentlicher Banken (VÖB).