Mehr Wirkungsorientierung in Kommunen

Analysen von Verwaltungsreformaktivitäten der Kommunen aus den vergangenen zwanzig Jahren haben erkennbare Teil- und Zwischenerfolge im Modernisierungsprozess aufgezeigt. In vielen Fällen bleibt jedoch ein Teil der erhofften positiven Effekte aus.

Eine deutlichere Hinwendung zur Ergebnisorientierung im Rahmen der Steuerungsprozesse und die Vermeidung strategischer Steuerungslücken zwischen politischen Zielstellungen und Verwaltungshandeln könnte dazu beitragen, die positiven Effekte in Modernisierungsprozessen weiter zu stärken. Die Modernisierungsaktivitäten in Kommunen sollten dabei jedoch nicht auf die Einführung der Doppik in Verbindung mit einer produktorientierten Kostenrechnung begrenzt bleiben.

In der neuen Difu-Veröffentlichung „Mehr Wirkungsorientierung in Kommunen – Bedingungen für eine veränderte politischadministrative Steuerung“ analysiert Autor Stefan Schneider, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Difu, Bereich Infrastruktur und Finanzen, Gründe, warum das Instrument der wirkungsorientierten Steuerung bisher nicht in vielen Kommunen eingesetzt wird.

Seine Ausgangsthese: Der Einsatz wirkungsorientierter Steuerungselemente scheitert nicht, wie bisher häufig angenommen, ausschließlich an der schwierigen Umsetzbarkeit. Die Wirkungen des Verwaltungshandelns manifestieren sich häufig erst langfristig. Multikausale Zusammenhänge zwischen konkreten Maßnahmen und eintretenden Wirkungen erschweren die Zuordnung von Effekten – und deren Messbarkeit ist eine besondere Herausforderung. Es gibt jedoch bereits eine breite Diskussion um mögliche Instrumente und Methoden zur Lösung dieser Probleme. Einige Kommunen haben dafür schon konkrete Umsetzungsideen entwickelt.

Stefan Schneider hat zehn weitere Faktoren identifiziert und hinsichtlich ihres Einflusses auf die Wirkungsorientierung der Steuerung in den Kommunen überprüft. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, dass Kommunen, deren Steuerung stärker an den Ergebnissen des Verwaltungshandelns und den dadurch erreichten Wirkungen ausgerichtet ist, gekennzeichnet sind durch

• eine hohe Strategieorientierung, erkennbar an langfristig ausgerichteten Konzepten sowie
• ganzheitliche und integrative Vorgehensweisen bei der Planung und Umsetzung der kommunalen Entwicklung,
• einen besonderen Anspruch an die Transparenz des Verwaltungshandelns, ausgedrückt durch die Art und Weise wie Informationen zugänglich gemacht und verwendet werden,
• eine eher dezentrale Ausrichtung, als Ausdruck für die sowohl räumlich-strukturelle als auch organisatorische Gliederung der Verwaltung,
• die Bereitschaft zur Flexibilität, im Sinne von Spielräumen bei der Wahl der zur Zielerreichung erforderlichen Maßnahmen sowie
• das innerhalb der Organisation verfügbare Wissen und die vorhandenen Kompetenzen (Know-how) in Bezug auf Fragen der Steuerung.

Wie diese Aspekte ausgestaltet sein können, wird anhand von drei konkreten kommunalen Beispielen der Städte Münster, Brühl und Leipzig illustriert.

Die Diskussion um eine stärkere Ausrichtung des Verwaltungshandelns an den damit erreichten bzw. zu erreichenden Wirkungen gewinnt aktuell an Interesse. Die Ergebnisse der Studie könnten dazu beitragen, bestimmte Maßnahmen, die im Rahmen der Einführung anderer Reformelemente der Verwaltungsmodernisierung noch keine zufriedenstellenden Ergebnisse erbrachten, im Zusammenhang mit der Wirkungsorientierten Steuerung zu überprüfen und ggf. zu verändern.

Bevor Ressourcen in die Entwicklung anspruchsvoller wirkungsorientierter Steuerungsinstrumente investiert werden, sollten stets die wesentlichen Rahmenbedingungen für eine wirkungsorientierte Steuerung bekannt sein und berücksichtigt werden.

Dieser Band aus der Reihe Difu-Impulse soll dazu dienen, Kommunen Anregungen beim Einsatz des Instruments der wirkungsorientierten Steuerung zu geben.