Zukunftsszenarien für Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge

Schon lange beschäftigen sich die Difu-Wissenschaftler*innen mit der Abschätzung des langfristigen kommunalen Infrastruktur- und Investitionsbedarfs. Mittlerweile hat die dadurch entfachte Diskussion sowohl über den Nachholbedarf als auch den Investitionsstau den Blick auf die Wechselwirkungen zwischen kommunaler Infrastruktur und generationengerechter Finanzierung öffentlicher Aufgabenwahrnehmung gelenkt. Neben der Diagnose für Deutschland insgesamt – beispielsweise im Rahmen des KfW-Kommunalpanels –  hat das Difu zusammen mit der Stadt Köln und dem Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut der Universität zu Köln (FiFo) ein spezielles Instrumentarium entwickelt. Damit sind eine vergleichsweise differenzierte Schätzung des Investitionsbedarfs und eine Analyse der damit zusammenhängenden Tragfähigkeit des kommunalen Haushalts für einzelne Städte möglich.

Vor dem Hintergrund der lokalen Auswirkungen von Megatrends – wie dem Klimawandel, der Digitalisierung und demographischen Veränderungen, beispielsweise durch Migrationsprozesse – steigt die Bedeutung einer vorausschauenden Daseinsvorsorge- und Infrastrukturplanung jedoch weiter an. Um den Risiken und Wechselwirkungen, aber auch den Chancen dieser Trends trotz bestehender Haushaltsrestriktionen mit einem politischen Gestaltungsanspruch proaktiv und strategisch begegnen zu können, muss das entwickelte Instrumentarium in kommunale Planungs- und Entscheidungsprozesse integriert werden. Auf diese Weise kann auch ein fach- und periodenübergreifender Diskurs unterstützt werden.

Aufbauend auf den Erkenntnissen und Erfahrungen aus der gemeinsamen Arbeit mit der Stadt Köln, haben das Difu und das FiFo nun anhand von szenariobasierten Betrachtungen gezeigt, wie eine solche Einbindung in zukünftige Strategiediskurse aussehen könnte.

Ein Schwerpunkt war dabei die Abschätzung des Infrastruktur- und Investitionsbedarfs in Abhängigkeit von unterschiedlichen strategischen Gestaltungsoptionen. Ausgehend von der Vision des Umweltbundesamtes „Die Stadt für Morgen“ wurde anhand zweier Beispielszenarien im Bereich Mobilität dargestellt, wie sich die bei einer sozial-ökologischen Transformation zu erwartenden finanziellen Auswirkungen im Modell abbilden lassen. Im Vergleich zu einem „Weiter wie bisher“ lassen sich daraus, trotz der erforderlichen Vereinfachungen im Modell, wichtige Erkenntnisse für den strategischen Diskurs gewinnen –, und dies ohne großen Aufwand und zeitliche Verzögerungen.

Darüber hinaus wurden die Auswirkungen eines inklusiven Wachstums für die Tragfähigkeit des kommunalen Haushalts untersucht und die bisher im Kölner Tragfähigkeitskonzept noch nicht spezifisch ausgewiesene Konnexitätslücke szenariobasiert abgeleitet.

Durch eine enge Einbindung der Mitarbeiter*innen der Kämmerei wurden in Köln die Voraussetzungen dafür geschaffen, zukünftig weitere Szenarien analysieren zu können. Dadurch wird es möglich, Themen aufzugreifen, die in der Stadtgesellschaft oder im politisch-administrativen Kontext diskutiert werden. Es war erklärtes Ziel der Projektpartner*innen, die Erkenntnisse und Erfahrungen sowie die einer langfristigen und generationengerechten Infrastruktur- und Finanzplanung zugrundeliegende Philosophie auch dem breiteren (Fach-)Publikum zugänglich zu machen. Die Publikation der kostenfrei zugänglichen Studienergebnisse kann daher auch für andere Kommunen als wichtige Informationsgrundlage dienen.

Aus: Difu-Magazin "Berichte" 2/2021