OB-Barometer 2021

Die Befragung wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen. Die Ergebnisse basieren auf einer repräsentativen telefonischen Befragung, die vom Meinungsforschungsinstitut infratest dimap durchgeführt wurde.

Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen.

Das OB-Barometer 2021 stand im Zeichen der Coronapandemie. Daher wurde der Coronapandemie und ihren Auswirkungen mit einer eigenen Frage im OB-Barometer Rechnung getragen, in der die Stadtspitzen die größten Herausforderungen aus der Pandemie für die Kommunalpolitik nennen sollten.

Es überrascht nicht, dass bei der Frage nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der Stadt (Abb. 1) die Bewältigung der Coronakrise und ihrer Folgen mit deutlichem Abstand am häufigsten genannt wurde (69 %). Der Blick auf die übrigen Handlungsfelder und deren Entwicklung in den letzten Jahren zeigt: Die Themen unter der Überschrift „Klima, Energie, Nachhaltigkeit“ haben in 2021 noch einmal an Bedeutung gewonnen. Sie werden von den befragten OBs so häufig genannt, dass sie nun das zweitwichtigste aktuelle Handlungsfeld in den Kommunen sind (45 %). Das Thema Mobilität werten die Stadtspitzen als drittwichtigstes Thema (36%).

Auch bei den Zukunftsthemen (Abb. 2) haben die Themen „Klima, Energie, Nachhaltigkeit“ (53 %) ihre Spitzenposition vor der Mobilität (50 %) und der Digitalisierung (37 %) behauptet. Dass Klimaschutz und Mobilität sowohl bei den aktuellen wie auch den zukünftig wichtigen Themen Spitzenpositionen einnehmen, unterstreicht den großen Stellenwert, den die Stadtspitzen heute ökologischen Fragen einräumen. Digitalisierung hat dagegen durch die Anforderungen und Veränderungen in der Coronapandemie nicht noch einmal einen Bedeutungszugewinn auf der kommunalen Ebene erfahren.

Existenzgefährdung von Handel und Gastronomie (61 %) sowie der Kulturszene (44 %) rangieren weit oben bei der Frage nach den Folgen der Coronapandemie. So erklärt sich auch, warum das Thema Innenstadtentwicklung als wichtiges Handlungsfeld mehr Aufmerksamkeit erfährt (Abb. 1). Der Verlust von Steuereinnahmen wird als zweitgrößte Herausforderung in der Coronakrise angesehen (Abb. 3).

Nur wenig verändert haben sich die Nennungen der Stadtspitzen im Hinblick auf die Handlungsfelder, in denen sie bessere Rahmenbedingungen durch Länder, Bund oder EU wünschen (Abb. 4). An Bedeutung gewonnen hat in dieser Frage das Handlungsfeld Digitalisierung (71 %). Es folgen die Handlungsfelder Finanzen (67 %), Wohnungspolitik (57 %) und Verkehr (53 %), in denen sich die Gewichtungen nur graduell verschoben haben.