Interkommunale Kooperation im Städtebau

Die funktionalen Verflechtungen zwischen den Städten und ihrem Umland, aber auch zwischen den Kommunen des Umlandes sind vielfältig und nehmen an Zahl und räumlicher Ausdehnung weiter zu. Effektive administrative und politische Strukturen im Stadt-Umland-Verhältnis werden angesichts der ungelösten und ebenfalls wachsenden ökologischen, ökonomischen und sozialen Probleme in den Städten und Gemeinden der Agglomerationsräume immer wichtiger, sind aber nur selten bereits erreicht. Gefordert wird einerseits eine Neuordnung dieser Strukturen. Andererseits wird große Hoffnung auf eine Verbesserung und Ausweitung der Kooperation zwischen den Gebietskörperschaften, aber auch zwischen anderen Akteuren in den Ballungsräumen gesetzt.

Die hier vorgelegte, auf zwei Umfragen gestützte Analyse interkommunaler Kooperation bezieht sich auf das eingegrenzte Aufgabenfeld "Städtebau" und dessen instrumentelle Basis, die Bauleitplanung. Dargestellt werden die vielfältigen Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit nach dem BauGB, dem ROG und den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen. Dabei werden sowohl Mehrzweckkooperationen in Stadt- und Gemeindeverbänden, Verwaltungsgemeinschaften, Ämtern etc. als auch Einzweckkooperationen in Planungs- und Zweckverbänden bezogen auf ein konkretes städtebauliches Vorhaben sowie neben den öffentlich-rechtlichen auch die privat-rechtlichen Kooperationsformen angesprochen.

Jeweils gesondert für die Flächennutzungsplanung und die Bauleitplanung werden die Praxis der interkommunalen Zusammenarbeit analysiert und zahlreiche Empfehlungen und Beispiele entwickelt. Anliegen dieser Untersuchung ist es, über die Analyse bestehender Kooperationsstrukturen und Instrumente hinausgehend und darauf aufbauend konkrete Hinweise zur rechtlichen und organisatorischen Ausgestaltung von städtebaulichen Kooperationsprojekten für unterschiedliche Nutzungsziele zu geben. Diese Zielsetzung findet ihren Ausdruck in den zahlreichen Empfehlungen zur Ausgestaltung von Verfahren, Verträgen und Satzungen und vor allem auch durch die Aufnahme von Regelungsbeispielen, an denen sich die Praxis orientieren kann.

Schließlich werden die Vor- und Nachteile interkommunaler Kooperation nach den Nutzungsbereichen - Gewerbe- und Industriegebiete, Wohngebiete, Sondernutzungen (z.B. Güterverkehrszentren oder Einkaufszentren) sowie Naturschutz und Landschaftspflege - differenziert analysiert und dabei nutzungsspezifische Argumentationsstränge festgestellt. Gerade hier zeigt sich, dass neben den förmlichen Kooperationsformen eine Reihe informeller Kooperationsformen in der Praxis genutzt werden, auf deren Potenziale im Schlusskapitel noch einmal explizit eingegangen wird.

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