Straßennutzung und Stellplatzpflicht

Sollen sich die Innenstädte und ihre Randgebiete günstig weiterentwickeln, so sind nicht nur genügend Freiräume und Erholungsflächen selbstverständliche Voraussetzung, sondern auch Straßen, die öffentliche Räume mit vielfältigen Nutzungen darstellen. Der relativ große Flächenverbrauch des motorisierten Individualverkehrs steht dem entgegen. Vor diesem Hintergrund werden Konzepte und rechtliche Instrumente vorgestellt und Antworten auf folgende Fragen gesucht:

• Entsprechen die Instrumente des Verkehrsrechts noch den Anforderungen kommunaler und regionaler Verkehrsplanung? Wenn nicht: Was sollte geändert werden?
• Kann der Quartierstyp der Gründerzeitgebiete so weiterentwickelt werden, dass eine zeitgemäße Nutzung, also Wohnen, Arbeiten und Erholung, dort möglich ist?
• Wie können Stadtstraßen in ihrer Funktion als öffentlicher Raum entwickelt, wie kann Übernutzung durch ruhenden Verkehr reduziert werden?
• Hilft Deregulierung der Stellplatzpflicht beim Bau oder Umbau von Gebäuden, städtische Verkehrsprobleme zu lösen? Die Ergebnisse einer vergleichenden Analyse des freiwilligen und pflichtigen Stellplatzbaus in Berlin weisen in diese Richtung.

Die Aufgaben kommunaler Straßenverkehrsplanung sollten nicht nur auf die Gewährleistung ausreichender Verkehrsflüsse und ein geordnetes Nebeneinander der Verkehrsmittel begrenzt werden; vielmehr ist eine optimierte Planung der angestrebten Straßennutzung erforderlich und möglich. Wünschenswert ist unter anderem - der Bauleitplanung vergleichbar - eine erweiterte Rechtsgrundlage der kommunalen Verkehrsplanung, die Rahmenbedingungen für kommunale und regionale Gesamtverkehrssysteme festsetzt.

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