Bauleitplanung und Flächenmanagement bei Eingriffen in Natur und Landschaft

Die Entwicklung neuer Baugebiete führt fast unausweichlich zu Beeinträchtigungen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes. Das Baugesetzbuch enthält für diesen Sachverhalt eine spezielle Regelung, die als städtebaurechtliche Eingriffsregelung bezeichnet und vom Bundesverwaltungsgericht als ein gesetzlich vorgeprägtes Prüf- und Folgenbewältigungsprogramm angesehen wird. Die Gemeinden müssen sich schon bei der Aufstellung der Bauleitpläne um die Vermeidung von Beeinträchtigungen bemühen und zugleich prüfen, auf welche Weise die verbleibenden Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können. Gleichzeitig wurden jedoch die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden durch die räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich erheblich erweitert.

Die Difu-Arbeitshilfe gibt einen systematischen Überblick über die gesamte Problematik und orientiert sich an den rechtlichen und planungspraktischen Anforderungen bei der Handhabung des Instrumentariums. Sie enthält nicht nur zahlreiche Beispiele aus der kommunalen Praxis, sondern auch Hinweise auf alle wichtigen Gerichtsentscheidungen und - zu ausgewählten Aspekten - auf vertiefende Literatur. In sieben nach den Planungsebenen und Aufgabenschwerpunkten gegliederten Kapiteln wird dem Leser zum einen eine Hilfe bei der Bewältigung von Einzelfragen gegeben, zum anderen der Rahmen für eine umfassende Ausgleichsflächenpolitik von der Planung über die Flächenbereitstellung bis zum Vollzug vorgezeichnet. Als Einzelaspekte werden unter anderem angesprochen:

• Anforderungen an eine rechtssichere Abwägung,
• Flächenpool und Ökokonto,
• Festsetzungs- und Darstellungsmöglichkeiten,
• technische Anforderungen an die Zuordnungsfestsetzung,
• Möglichkeiten interkommunaler Kooperation,
• Flurbereinigung und Umlegung,
• Einzelheiten zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen, Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen von städtebaulichen Verträgen.

Adressaten dieser Arbeitshilfe sind alle am Vollzug der "städtebaurechtlichen Eingriffsregelung" beteiligten Akteure in den Gemeinde- und Stadtverwaltungen, bei Naturschutzbehörden und Fachplanungsträgern, bei Flurbereinigungsbehörden und Landwirtschaftskammern und nicht zuletzt Privatinvestoren als Partner der Kommunen.