Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren

In fünf Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größenordnung und einem Landkreis wurde beispielhaft untersucht, wie Umweltbelange im Baugenehmigungsverfahren berücksichtigt werden.

Das Forschungs- und Entwicklungsvorhaben des Umweltbundesamtes (UBA) wurde vom Difu in Zusammenarbeit mit dem Büro für Kommunal- und Regionalplanung (BKR), Aachen, bearbeitet.

In fünf Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größenordnung und einem Landkreis wurde beispielhaft untersucht, wie Umweltbelange im Baugenehmigungsverfahren berücksichtigt werden. Hierzu wurden die mit Umweltaspekten befaßten Mitarbeiter in den jeweils zuständigen Fachämtern, zumeist Umweltämtern, sowie in den Bauaufsichtsämtern befragt. Dabei konnte unter anderem die in der Organisationshoheit der Kommunen liegende Ausgestaltung der Verfahren und deren Effizienz erfaßt werden. Außerdem wurde - soweit erforderlich differenziert nach Bundesländern - auch das gesamte im Baugenehmigungsverfahren zu beachtende umweltbezogene materiell- und verfahrensrechtliche Anforderungsprofil untersucht. Die als Folge der jüngsten Novellierungswelle der Landesbauordnung erkennbare Diskrepanz zwischen einerseits wachsenden Umweltanforderungen und andererseits einem Abbau präventiver Kontrollmöglichkeiten konnte nur thesenhaft problematisiert werden.



Die Untersuchung wurde, nachdem sie im Juni 1997 in einem Expertenkreis erörtert wurde, mit der Vorlage des Endberichts abgeschlossen. Die Veröffentlichung des Endberichts erfolgte durch das Umweltbundesamt.

Publikation:

Bunzel, Arno, Ajo Hinzen, Birgit Kahmann und Gerd Ohligschläger,

Umweltschutz im Baugenehmigungsverfahren, Stuttgart u.a. 1998