Kommunaler Bodenschutz - Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Die Untersuchung hat zum Ziel, das geltende Umweltrecht zu überprüfen und dabei herauszufinden, inwieweit mit Hilfe des vorhandenen Instrumentariums gegenwärtig auf kommunaler Ebene bodenschützende Maßnahmen geplant und umgesetzt werden können.

Die Überprüfung des rechtlichen Instrumentariums zeigt, daß bereits nach geltendem Recht vielgestaltige Instrumentenansätze auf kommunaler Ebene existieren, um dem Flächenverbrauch entgegenzuwirken. Hinsichtlich der kommunalen Möglichkeiten zur Minimierung des Schadstoffeintrags in den Boden zeigen sich hingegen noch deutliche Regelungslücken, die nur zum Teil durch das geplante Bodenschutzgesetz des Bundes geschlossen werden.

Die Ergebnisse der Rechtsstudie erscheinen demnächst in der Reihe Arbeitshilfen.