Kommunale Planungspraxis - quo vadis
Das Gutachten "Kommunale Planungspraxis quo vadis" wurde im Rahmen des Forschungsfeldes "Stadtquartiere im Umbruch" des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung von Januar bis November 2005 durchgeführt. Im Schwerpunkt des Gutachtens geht es um die Ermittlung der gewandelten Anforderungen in der kommunalen Planungspraxis unter den Bedingungen einer 'Stadtentwicklung ohne Wachstum' und die Gewinnung von Hinweisen zu künftigen Anforderungen für die Organisation, Kompetenz und Qualifikation in der kommunalen Planung.
Das Gutachten wurde in vier aufeinander aufbauenden Arbeitsschritten bearbeitet, die aus einer Auswertung zentraler vorliegender Studien, Untersuchungen und wissenschaftlicher Beiträge, einer schriftlichen Umfrage (319 Städte und Gemeinden mit tatsächlichem und/oder prognostiziertem Bevölkerungsrückgang), einer Expertenbefragung in 20 ausgewählten Städten sowie einem Expertenworkshop zur Absicherung der Ergebnisse bestanden.
Wichtige Ergebnisse des Gutachtens sind:
- dass auf politischer Ebene der beobachtbare und/oder prognostizerte Bevölkerungsrückgang häufig verdrängt wird, da damit eher ein negatives Image verbunden wird,
- dass es ein deutliches Ost-West-Gefälle im Umgang mit der Thematik gibt und in den ostdeutschen Städten Schrumpfung offensiver angegangen wird,
- die Risiken vor allem in unzureichender Finanzausstattung gesehen wird, um den Wandel zu bewältigen (vor allem Rückbau der Infrastrukturen),
- die nicht-fiskalischen planungsrechtlichen Instrumente und Verfahren vor allem aber informelle Planungs- und Beteiligungsverfahren als ausreichend angesehen werden, um den Wandel zu bewältigen,
- die Qualifikationen des Personals in den kommunalen Ämtern und in den Stadtwerken ausreichend sind, um die anstehenden Aufgaben des Stadtum- und Stadtrückbaus problemadäquat zu bewältigen.
Stadtumbau und Stadtrückbau müssen als lernendes System verstanden werden. Die Implementierung der "Lernerfolge" aus Städten mit bereits umfangreichen Um- und Rückbauerfahrungen in die Planungspraxis der Gemeinden mit geringem oder prognostiziertem Bevölkerungsrückgang stellt dabei eine große Herausforderung für diese Gemeinden dar. Die kommunalen Planungsinstitutionen wachsen in eine neue Verantwortung hinein und müssen unter widrigen finanziellen und personellen Rahmenbedingungen ein weitgehend neues komplexes Handlungsfeld bestellen, das gleichzeitig hohe Integrationsnotwendigkeiten bei der Einbeziehung sehr unterschiedlicher, für die Stadtentwicklung aber sehr wichtiger Akteure erforderlich macht sowie die Erarbeitung langfristig ausgerichteter Leitbilder.
