KlimaBürgerHaushalt - Klimaschutz in der kommunalen Haushaltsplanung
Mit ausgewählten Pilotkommunen entwickelt das Difu im Vorhaben „KlimaBürgerHaushalt“ mit Akteuren aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft ein praxistaugliches Vorgehen, um Klimaschutz stärker in der kommunalen Haushaltsplanung zu verankern. Maßgeschneiderte Schulungs- und Austauschformate, die das Difu zusammen mit dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft und der Deutschen Umwelthilfe entwickelt, unterstützen die Dialogprozesse in den Kommunen.
Die Klimawirkungen von Kommunalhaushalten werden bisher nur wenig systematisch ermittelt bzw. bleiben auf Einzelfelder beschränkt. Oft verfügen Kommunen kaum über genaue Kenntnisse darüber, welche Klimawirkungen einzelne Produkte ihres Haushalts sowohl ausgaben- als auch einnahmenseitig erzeugen. Zwar werden in einzelnen Kommunen inzwischen erste Erfahrungen mit sogenannten Nachhaltigkeitshaushalten gesammelt; allerdings steht hierbei vor allem eine Ausrichtung des Produkthaushalts entlang der SDGs (Sustainable Development Goals) im Mittelpunkt.
Mit Hilfe eines „Klimachecks“, der in Zusammenarbeit mit Entscheidungstragenden vor Ort entwickelt wird, soll das Vorhaben „KlimaBürgerHaushalt“ Stellschrauben zur klimafreundlichen Ausrichtung der Haushalte von Kommunen aufzeigen. Das aggregierte Haushaltsvolumen von rund 364 Mrd. Euro im Jahr 2023 verdeutlicht die Potenziale dieser föderalen Ebene für eine Steigerung der gesamtstaatlichen Klimawirksamkeit – selbst, wenn nicht alle Haushaltsbestandteile in gleicher Weise unmittelbare Wirkungen in dieser Weise entfalten.
In ausgewählten Modellkommunen wird ein partizipativ angelegter Dialog zu den potenziellen Klimawirkungen einzelner haushaltswirksamer Maßnahmen und der Abwägung entsprechender Alternativen moderiert, um auch im Rahmen der Haushaltspolitik mehr zum Klimaschutz beizutragen. Aus den Erfahrungen, die in den Modellkommunen mit Blick auf die Umwelt-/und Klimawirkungen von politischen Maßnahmen gesammelt werden, sollen verallgemeinerbare Empfehlungen für Umschichtungen von Haushaltsmitteln erarbeitet werden. Von den Erkenntnissen soll der Klimaschutz in Kommunen bundesweit profitieren.
