Jahresgutachten 2003 Mobilfunk

Aufgrund der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber gegenüber dem Kanzleramt ist ein jährliches Monitoring vereinbart. Mit der Erstellung des Gesamtberichts, der beim ersten Mal von den Netzbetreibern selbst erstellt wurde – das Difu-Gutachten (vgl. Projekt "Untersuchung zur Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung") war ein wesentlicher Bestandteil – wurde für den Jahresbericht 2003 die B.A.U.M.Consult GmbH aus München beauftragt. Das Difu übernahm die Teiluntersuchung zu Information und Kommunikation, d.h. zum Verhältnis zwischen Kommunen und Netzbetreibern.

Die Untersuchung war als Fallstudienuntersuchung in 15 Gemeinden angelegt. Entscheidendes Kriterium für die Auswahl der Gemeinden war die Art und Weise der Beilegung von Konflikten bei der Standortwahl; mit den Beteiligten wurden telefonische Intensivinterviews durchgeführt. Auf diese Weise sollten qualitative Informationen zur Verbesserung der Verfahren, zum Entstehen und zur Beilegung von Konflikten gewonnen werden.

Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass die Konflikthaftigkeit der Verfahren nach dem Abschluss der Verbändevereinbarung und der Verbesserung der Informationen offenbar deutlich abgenommen hat, auch weil mittlerweile mehr Erfahrungen vorliegen. Deutlich wurde allerdings, von welch zentraler Bedeutung eine rechtzeitige und klare Information der Öffentlichkeit für die Vermeidung von Konflikten ist. Problematisch erscheint die Vielfalt der gewählten Verfahren bei dem Aufbau einer Standardinfrastruktur. Es stellt sich die Frage, ob hier nicht zu hohe Kosten verursacht werden.