Haushaltskonsolidierung und Standards

In diesem Projekt wurde anhand der im Kindergartenbereich geltenden Standards untersucht, wer Standards setzt, welche Standards vor allem zur Geltung kommen, wie sich die Standards in den einzelnen Bundesländern unterscheiden und welchen Verlauf zwei wesentliche Experimente zur Standardsenkung genommen haben. Dabei sind diese Fragestellungen gerade auch im Hinblick auf den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu sehen.



Als Ergebnis zeigt sich vor allem, daß es bei einer Infrastruktureinrichtung einen allgemeingültigen Standard nicht gibt, sondern daß auf das Bau- und Leistungsniveau ein ganzes Bündel von Standards einwirken, aus dem freilich einige besonders wichtige Standards herausragen. Dies sind bei den Kindergärten neben dem Rechtsanspruch vor allem Standards zur Gruppenstärke, Fläche pro Kind und Anzahl der Betreuerinnen pro Gruppe. Für die genaue Höhe dieser Standards gibt es in der Regel keine wissenschaftliche Begründung, sie entsprechen eher politischen Forderungen bzw. dem längerfristig Machbaren. Die Experimente zur Standardsenkung bzw. -aussetzung sind zum großen Teil am Widerstand der Fachinteressen gescheitert, Ansätze zu einer permanenten Überprüfung von Standards sind ebenfalls skeptisch zu beurteilen, solange nicht stärker Kosten-Nutzen-Abwägungen erfolgen und Standardsetzer auch zur Bezahlung höherer Standards herangezogen werden. Nur wenn den Kommunen wirklich in größerem Umfang mehr Freiheit bei der Festlegung von Standards zugestanden wird, sind nennenswerte Beiträge zur Haushaltskonsolidierung zu erwarten. Die Studie ist 1996 unter dem Titel "Kommunale Standards in der Diskussion. Setzung und Abbau von Standards am Beispiel der Kindergärten" in den Difu-Beiträgen zur Stadtforschung veröffentlicht worden.