Haushaltskonsolidierung im Sozialbereich

Die Studie bezieht sich auf drei Städte - Leverkusen, Potsdam und Rostock - und hat das Ziel, die in verschiedenen sozialen Infrastrukturbereichen erfolgten Konsolidierungsmaßnahmen zu erfassen und zu ermitteln, wie und ob sich die Sparmaßnahmen auf die Versorgung der Bevölkerung auswirken.

Dazu wurden die Haushaltspläne und die von der Verwaltung zur Verfügung gestellten Unterlagen zur sozialen Infrastruktur (Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport sowie im Kulturbereich Volkshochschule, Musikschule und Bibliothek) ausgewertet. Zur Einschätzung der Auswirkungen der Konsolidierungsmaßnahmen wurden Verwaltungsmitarbeiter, Rats- bzw. Senatsmitglieder und Experten der freien Träger befragt.

Auch wenn sich die Situation in den alten und neuen Bundesländern nicht direkt vergleichen lässt - die neuen Bundesländer mussten ab 1990/1991 ihre Strukturen an die gesetzlichen Vorgaben anpassen - wurden im Ansatz vergleichbare Einsparungsmaßnahmen vorgenommen: Zusammenlegung/neue Aufgabenverteilung in den Ämtern, Reduzierung der finanziellen Zuschüsse für freiwillige Leistungen, Auslagerung von einzelnen Bereichen/Aufgaben, Erhöhung der Benutzergebühren/-entgelte. In den neuen Bundesländern erfolgten Einsparungen vor allem im Personalbereich durch Aufgabenübertragung sozialer Leistungen an freie Träger. Das Projekt wurde im ersten Quartal 2001 abgeschlossen.