Wie Flächennutzungsplanung in Kommunen Innenentwicklung und Klimaanpassung stärkt

Berlin. Die Flächennutzungsplanung ist ein wichtiges städtebaurechtliches Planungsinstrument, das bisher den Herausforderungen – gerade mit Blick auf Innenentwicklung und Klimaanpassung – meist nur unzureichend gerecht wird. Städte und Gemeinden müssen hier mehr tun. So sollten in der Innenentwicklung Baulücken, Brachflächen und Nutzungsintensivierung stärker berücksichtigt sowie die notwendige Anpassung an die Erfordernisse des Klimawandels im Sinne einer zukunftsgerichteten Transformation intensiver betrieben werden. Aber auch der gesetzliche Rahmen muss noch besser angepasst werden. In seinem neuen Policy Paper beschreibt das Difu, wie die Flächennutzungsplanung für die großen Herausforderungen im Städtebau gestärkt werden könnte.

Ein Flächennutzungsplan (FNP) bezieht zwar auch den Siedlungsbestand mit ein. In vielen Städten bietet er aber keine aufgabengerechte Grundlage, da häufig im FNP lediglich aktuelle städtebauliche Entwicklungen nachgeführt werden.  Angesichts knapper Personalressourcen und anderer drängender Aufgaben scheuen Städte und Gemeinden jedoch häufig den Aufwand einer Neuaufstellung. Andere Städte beschränken den Inhalt des FNP auf ein Minimum, um für die verbindliche Bauleitplanung möglichst weitgehende Flexibilität zu eröffnen. Zudem sind 60 Prozent der Flächennutzungspläne älter als 15 Jahre, 30 Prozent älter als 30 Jahre und 20 Prozent sogar älter als 40 Jahre, so die Ergebnisse einer vorausgegangenen Kommunalbefragung des Difu von 2020.

Die Analyse des Difu zeigt, dass Potenziale zur koordinierenden Vorbereitung städtebaulicher Maßnahmen insbesondere im Siedlungsbestand oft nicht genutzt werden. In manchen Städten treten bei der Befassung mit der Innenentwicklung lediglich informelle Planungen und Konzepte an die Stelle eines richtigen Flächennutzungsplans. Vielfach fehlen solche informellen Entwicklungskonzepte jedoch ganz oder beziehen sich lediglich auf ausgewählte Teilaspekte, ohne die städtebaulichen Erfordernisse im Siedlungsbestand insgesamt in den Blick zu nehmen.

Anhand von neuen Flächennutzungsplänen, die im Zuge einer Difu-Studie analysiert wurden, leitet das Institut ab, wie die Städte aktuelle Herausforderungen der Innenentwicklung konzeptionell in unterschiedlicher Weise aufgreifen können. Um die schleppende Anwendung dieses für die städtebauliche Entwicklung grundlegenden Planungsinstrumentes zu beschleunigen, ist jedoch auch der Gesetzgeber gefordert: Hier sind Anreize und Erleichterungen notwendig.

Das Difu-Policy-Paper „Die Flächennutzungsplanung fit machen für die Innenentwicklung“ ist die erste Veröffentlichung einer neuen Difu-Publikationsreihe zu allen kommunal relevanten Themen. Die Autor*innen geben in der Publikation ­– in die auch Erkenntnisse vorangegangener Studien eingeflossen sind – Empfehlungen, die von der Herausstellung der Aufgabe der Innenentwicklung über die Eröffnung der Möglichkeit überlagernder sachlicher (Teil-)Flächennutzungspläne für die Innenentwicklung, bis hin zur Stärkung der rechtlichen Wirkung solcher überlagernden Planungen reichen. Auch die Bedeutung des seit 2021 gesetzlich geregelten Innenentwicklungskonzepts wird unterstrichen und seine Anwendung empfohlen.