Evaluation des Modellprojekts "Strukturierte Bürgerbeteiligung"
Die Landeshauptstadt Potsdam hat 2010 – unter Federführung von Oberbürgermeister Jann Jakobs – damit begonnen, das Thema Bürgerbeteiligung neu anzugehen. Dem Thema Bürgerbeteiligung sollte eine stärkere Struktur und Verbindlichkeit gegeben werden. Im September 2011 wurde ein erstes Konzept zur strukturellen Verankerung von Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit vorgestellt – und scheiterte. Kritisiert wurde die fehlende Mitwirkung der Bürgerschaft.
Daraufhin erarbeiteten Verwaltung, Politik und Bürgerschaft in einem längeren Prozess ein neues Konzept, das mehr Bürgerbeteiligung zum Nutzen der Bürger/innen, aber auch zum Nutzen der Verwaltung ermöglichen sollte. Unter der Maßgabe „Mehr Beteiligung wagen!“ wurde das Modellprojekt „Strukturierte Bürgerbeteiligung“ entwickelt, das sich aus drei Bausteinen zusammensetzt.
Den Kern bilden die „WerkStadt für Beteiligung“, die aus einem internen (Stadtverwaltung) und einem externem Teil (freier Träger) besteht, und der „Beteiligungsrat“. Im Beteiligungsrat arbeiten 15 Personen aus der Bürgerschaft, der Kommunalpolitik, der Verwaltung und ein wissenschaftlicher Experte zusammen. Der Beteiligungsrat berät die WerkStadt für Beteiligung und unterstützt sie bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Potsdam. In ihrem Grundverständnis und ihrer Arbeit orientieren sich alle am Modellprojekt beteiligten Akteure an den zuvor partizipativ erarbeiteten Grundsätzen der Bürgerbeteiligung in Potsdam: Verbindlichkeit, frühzeitige Einbeziehung, Informationsbereitstellung, Kommunikation, Aktivierung, Anerkennungskultur, Gleichbehandlung. Mit diesem Modellprojekt betrat die Landeshauptstadt Potsdam Neuland. Einen vergleichbaren Ansatz der Bürgerbeteiligung gibt es bislang in keiner anderen Stadt oder Gemeinde in Deutschland.
Im Juni 2014 beauftragte die Landeshauptstadt Potsdam das Difu mit einer prozessbegleitenden Evaluation des auf drei Jahre angelegten Modellprojekts. In einem dialogischen Forschungsprozess wurden die Ziele des Modellprojekts auf ihre Umsetzung und Zielerreichung hin überprüft und Handlungsempfehlungen zur Weiterführung des Modellprojekts abgeleitet. Die begleitende Evaluation des Difu sollte nicht zuletzt sicherstellen, dass unabhängig vom konkreten Erfolg einzelner Elemente oder des ganzen Projektes alle am Projekt beteiligten Akteure aus dem Prozess lernen.
Das gewählte Methodenspektrum reichte von der Analyse und Auswertung schriftlicher Materialien wie Konzepte, Beschlüsse und Arbeitsgrundlagen, über die beobachtende Teilnahme an ausgewählten Sitzungen und Veranstaltungen sowie einerseits mündlichen leitfadengestützten Experteninterviews (qualitativ) und andererseits standardisierten schriftlichen (quantitativ) Befragungen, bis hin zu Gruppendiskussionen und Reflexionsrunden mit ausgewählten Akteuren.
Ende 2016 beendete das Difu seine Evaluation mit der Empfehlung der Weiterführung des Projekts, auch nach Ende der Modelllaufzeit. Der Evaluationsbericht wird in Kürze veröffentlicht. Das Projekt selbst wurde mittlerweile verstetigt; die WerkStadt für Beteiligung und der Beteiligungsrat sind dauerhaft verankert.
