Mobilfunkjahresgutachten 2013

Ziel des Projektes ist die Erstellung eines Gutachtens zur Umsetzung von Maßnahmen der Mobilfunknetzbetreiber bei Kommunikation und Partizipation mit den Kommunen. Mit den inzwischen achten Mobilfunkjahresgutachten werden die Ziele der Mobilfunknetzbetreiber aus der freiwilligen Selbstverpflichtung (2001) gegenüber der Bundesregierung sowie bestimmte Festlegungen der Vereinbarung zwischen Netzbetreibern und den kommunalen Spitzenverbänden überprüft.

In den bisherigen Gutachten – das Difu war an sechs dieser Gutachten beteiligt – konnte die Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen der Selbstverpflichtung attestiert werden. Allerdings hat sich auch gezeigt, dass einige Bausteine der Selbstverpflichtung wegen Verfahrensänderungen der Kommunikation und technologischen Neuerungen einer Redefinition der Inhalte des Gutachtens sowie der Anpassung der Methode der Begutachtung bedürfen. Weiterhin wurde deutlich, dass bei einigen Defiziten seit Jahren eine gewisse Stagnation festzustellen ist. Zwar wurde ein durchaus befriedigendes Niveau erreicht, nennenswerte Defizite, die der Selbstvereinbarung bzw. Verbändevereinbarung widersprechen, scheinen sich aber von Jahr zu Jahr fortzuschreiben. Das aktuelle Jahresgutachten hat deshalb zwei Bestandteile:

• Begutachtung der Selbstverpflichtung ähnlich der Vorjahresgutachten (Modul 1) im Rahmen einer Kommunalbefragung,
• Betrachtung und Empfehlungen für zukünftige Gutachtertätigkeit im Rahmen der Selbstverpflichtung (Modul 2)

Das Projekt wurde beauftragt von IZMF e.V. und Vodafone Deutschland.