Finanzierung neu denken - Kommunale Daseinsvorsorge unter dem Einfluss von Haushaltsengpässen und demografischem Wandel

Auslöser für die intensive Diskussion über den demografischen Wandel waren Prognosen zur künftigen Bevölkerungsentwicklung und dramatische Zahlen zur Alterung der Bevölkerung, aber auch die starken Bevölkerungsverluste vor allem in den neuen Bundesländern.

Die demografischen Veränderungen betreffen insbesondere den Bereich der technischen und sozialen Infrastruktur, ihre Bereitstellung und Finanzierung. Im Infrastrukturbereich bedeuten zurückgehende Nutzerzahlen einen geringeren Bedarf. Damit verbunden sind höhere Kosten für die verbleibenden Nutzer (Kostenremanenz). Städte und Gemeinden stehen somit vor dem Problem, ihre Leistungsangebote trotz rückläufiger oder bestenfalls stagnierender Einnahmen aufrecht zu erhalten und die Nutzer nicht mit zu hohen Kosten zu belasten.

Vor diesem Hintergrund analysierte das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag des „Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer" die politische und wissenschaftliche Diskussion zur Finanzierung öffentlicher Infrastruktur und Aufgabenwahrnehmung unter den besonderen Bedingungen des demografischen Wandels in den neuen Ländern.

In dieser Studie werden im Hinblick auf die Anpassung und den Umbau der Infrastruktur drei Handlungsschwerpunkte betrachtet: der Einsatz alternativer Finanzierungsinstrumente, die Anwendung fortschrittlicher Steuerungsinstrumente sowie veränderte Formen der Organisation der Leistungserbringung.

Die vorgeschlagenen Lösungsoptionen sind nicht grundsätzlich neu. Aber erst durch das konsequente Ausschöpfen der noch vorhandenen Potenziale können die Kommunen zeigen, dass sie bereit und in der Lage sind, ihren Beitrag zur Konsolidierung ihrer Haushalte und zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge zu leisten.

Der Band liefert einen Überblick über die zur Verfügung stehenden Instrumente. Er gibt Hinweise auf mögliche Einsatzfelder, enthält Anregungen für die konkrete Ausgestaltung und soll die weitere Diskussion um die kommunale Finanzierung mit wichtigen Argumenten bereichern.