Kommunen Vorreiter bei ökologisch orientierter Wirtschaftspolitik

Kommunen als Vorreiter einer ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt, wie es tatsächlich mit der Umsetzung der geforderten Nachhaltigkeit in deutschen Städten und Gemeinden aussieht. In ausgewählten Fallstudienstädten wurden Unternehmen und eine Vielzahl kommunaler und intermediärer Akteure nach ihren "nachhaltigen Aktivitäten" in den Arbeitsfeldern Wirtschaft und Umwelt befragt. Für die meisten der untersuchten Unternehmen gehört Umweltschutz inzwischen zu den "normalen" betrieblichen Aufgaben, wobei auch Marketing- und Imageaspekte eine Rolle spielen. Die Umsetzung mancher in Unternehmensleitbildern formulierten Ziele steht jedoch oft noch aus. Die Gründe für Umweltengagement unterscheiden sich je nach Unternehmensgröße: Mittelständler und Familienbetriebe stellen stärker als Großunternehmen eine gesellschaftliche Verantwortung als Motiv ihres Engagements in den Vordergrund. Großunternehmen nennen häufiger betriebswirtschaftliche Argumente und die Reaktion auf Kundenanforderungen. Eine wachsende Rolle spielt das Öko-Audit (und/oder ISO 14001), als Umwelt-Prüfverfahren und -Managementsystem. Im Durchführungsprozeß wird dabei zunehmend ganzheitlich gehandelt: Vielfach wird das Umweltmanagementsystem mit einem bereits existierenden Qualitätsmanagementsystem und Arbeitsschutzvorschriften zusammengebracht. Kommunen können gleichzeitig mehrere Ziele ansteuern, wenn sie sich einer stärker ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik zuwenden: - langfristiger Schutz der Ressourcen für Leben und Arbeit, - Verbesserung der gegenwärtigen Umweltsituation, - Förderung der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit, - Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, - Unterstützung eines ökologischen Strukturwandels, - Realisierung von Einsparungen im Haushalt sowie - positive Imageeffekte. Die Kommunen können - trotz der zahlreichen Rahmenbedingeungen, die von den übergeordneten politischen Ebenen gesetzt werden - eigene Akzente setzen und aktiv werden: durch die Wahrnehmung der eigenen Vorbildfunktion, die Gestaltung örtlicher Rahmenbedingungen sowie konkrete Maßnahmen, um Unternehmen zu motivieren und zu fördern. Unter den deutschen Städten und Gemeinden sind bisher wenige, die das Thema der ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik umfassend umsetzen: Es gibt jedoch eine Fülle von Einzelmaßnahmen, die in ein Gesamtkonzept zum ökologischen Wirtschaften integriert werden sollten. Bisher wurden erfolgreiche "Vorzeigeprojekte", die "Win-win"-Erfahrungen präsentieren, noch zu selten offensiv in der Öffentlichkeit dargestellt. Stärker als die Hindernisse und mögliche Probleme einer ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik sollten künftig Vorteile und Chancen thematisiert und wahrgenommen werden. In den untersuchten Fallstudienstädten wird das Thema der ökologisch orientierten Wirtschaftspolitik sehr unterschiedlich gehandhabt: Heidelberg gehört zu den Städten in der Bundesrepublik, in denen das Umweltthema eine hohe politische Priorität genießt. Die Verknüpfung mit wirtschaftsbezogenen Fragestellungen gewinnt dabei an Bedeutung. Nürnberg hat eine langjährige Erfahrung mit der Arbeit im Querschnittsbereich Wirtschaft und Umwelt - und eine Reihe interessanter und vorzeigbarer Maßnahmen, die beispielhaft für andere kommunale Akteure sein könnten. Konstanz verfügt über ausgezeichnete naturräumliche Voraussetzungen, die ein kommunales Engagement im Überschneidungsbereich Wirtschaft und Umwelt nahelegen. In Dortmund und Leipzig hat das Thema keine offensichtliche politische Priorität, beide Städte verknüpfen den Umweltaspekt jedoch deutlich mit Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsfragen. Fazit: Städte und Gemeinden haben im Handlungsfeld des ökologischen Wirtschaftens bereits eine "Vorreiterrolle", die sie jedoch noch aktiver gestalten sollten. Durch Pilotprojekte, Experimente, eine intensive Kooperation der verschiedensten Akteure auf kommunaler und regionaler Ebene haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, ein erhebliches innovatives Potential zu entwickeln, das auf der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Umweltebene wirksam wird. In den nächsten Jahren wird sich hier ein grundlegend wichtiges Handlungsfeld eröffnen - nicht nur für die kommunale Ebene. Die "neue" Politik der EU, Städten und Gemeinden künftig eine eigenständige Rolle in der europäischen Politik zu geben, ist dabei eine weitere Hilfe, die Rolle und Handlungsmöglichkeiten der Kommunen und deren Bedeutung in der praktischen Politik zu stärken. (3900 Zeichen) Weitere Informationen: Dr. Beate Hollbach-Grömig Telefon: 030/39001-293 E-Mail: hollbach-grömig [at] difu [dot] de Pressekontakt: Sybille Wenke-Thiem Telefon: 030/39001-209/-208 Telefax: 030/39001-130 E-Mail: wenke-thiem [at] difu [dot] de http://www.difu.de Difu-Pressestelle Straße des 17. Juni 112 D-10623 Berlin