Infrastrukturdaten zum künftigen Leistungsspektrum der Berliner Bezirke

Aufgrund seiner extremen Haushaltsnotlage und vor dem Hintergrund des anstehenden Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht hat der Berliner Senat am 1.4.2003 die Neuordnungsagenda 2006 beschlossen. Als teil der Finanzplanung 2003 - 2007 enthält sie alle wesentlichen Neuordnungsaktivitäten der laufenden Legislaturperiode, einschließlich der Darstellung ihrer finanzwirtschaftlichen Auswirkungen.

Zu den in diesem Zusammenhang sowohl vom Senat als auch durch den Rat der Bürgermeister initiierten Projekten gehörte auch das unter der Federführung des Bezirksamtes Reinickendorf von Anfang September 2004 bis Ende September 2005 laufende Projekt "Zielvorstellungen über das künftige Leistungsspektrum der Berliner Bezirke auf der Grundlage von Infrastrukturdaten". Unter wissenschaftlicher Begleitung durch das Difu sollte am Beispiel der Jugendfreizeitstätten exemplarisch verdeutlicht werden, wie auf der Grundlage von Infrastrukturdaten Zielvorstellungen über das künftige Leistungsspektrum der Berliner Bezirke erarbeitet werden können.

Im März 2005 hat das Difu vereinbarungsgemäß das als Grundlage für die Erörterungen einer aus bezirklichen Vertretern bestehenden Arbeitsgruppe vorgesehene Kurzgutachten vorgelegt, nachfolgend die Arbeitsgruppe methodisch und inhaltlich unterstützt und somit alle vertraglichen Verpflichtungen fristgemäß erfüllt. Die Erstellung des Projektabschlussberichts lag in der Verantwortung des Bezirksamtes Reinickendorf von Berlin.