Jahresgutachten 2005 zur Umsetzung der Zusagen der Selbstverpflichtung der Mobilfunkbetreiber

Mobilfunk gehört heute zur unverzichtbaren Infrastruktur. Nicht nur die UMTS-Technologie, auch die von Nutzern gewünschte flächendeckende Versorgung erfordern einen weiteren Ausbau der Sendeanlagen. Dieser sollte jedoch möglichst weitgehend im Einklang zwischen Mobilfunkbetreibern, Städten und Gemeinden sowie Bürgern geschehen.

Die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Netzbetreibern hat sich in den meisten Bereichen von Jahr zu Jahr verbessert. Noch vorhandene Defizite könnten vor allem durch eine bessere Kommunikation zwischen Netzbetreibern, Städten und Gemeinden sowie Bürgern behoben werden. Dies ist die zentrale Erkenntnis des „Jahresgutachtens Mobilfunk 2005“, das im Auftrag des Informationszentrums Mobilfunk (IZMF) durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in Kooperation mit Prof. Dr. Dietrich Henckel von der Technischen Universität Berlin, der Verbraucherzentrale NRW und dem Wissenschaftlichen Institut für Kommunikationsdienste (WIK) erstellt wurde.

Konflikte, vor allem über die Tauglichkeit von Standorten, gibt es jedoch nach wie vor – bei insgesamt relativ niedrigem Niveau. Die nachweisbar verbesserten Kommunikationsprozesse haben sicher dazu beigetragen, dass trotz intensiven Netzausbaus kein Anstieg der Konflikthäufigkeit zu verzeichnen war. Dennoch muss man sich über die Ursachen für das auch weiterhin zu erwartende Konfliktpotenzial bewusst sein, wie sie in der aktuellen Untersuchung benannt sind. Nur dann lassen sich zukünftig Maßnahmen entwickeln, um das positive Bild nicht zu gefährden.

Nach den Einschätzungen von Kommunen und Betreibern aus der aktuellen Untersuchung gibt es verschiedene Ursachen für das auch weiterhin erwartete Konfliktpotenzial:

• Höhere Sensibilität gegenüber Mobilfunk in der Bevölkerung, auch verursacht durch den UMTS-Ausbau. Eine besondere Herausforderung wird hier die Informations- und Kommunikationspolitik gegenüber den Bürgern sein. Für die Informationspolitik der Betreiber wird empfohlen, die guten allgemeinen Informationsangebote um zielgenaue und fallbezogene Informationen zu ergänzen. So ließe sich eine höhere Transparenz bei der Standortplanung und Standortausweisung und damit eine bessere Information der Bürger erreichen.
• Probleme beim Vorschlag und bei der Bewertung von alternativen Standortvorschlägen der Städte und Gemeinden. Ein ständiger „Standortdialog“ mit den Betreibern könnte zur Erhöhung der Akzeptanz kommunaler Alternativvorschläge führen. Dies würde die technische Expertise der Betreiber sowie die Ortskenntnis und Verträglichkeitssicht der Kommunen zusammenführen.
• Teilweise eingeschränkte Verfügbarkeit von geeigneten Standorten aus Sicht von Kommunen und Betreibern. Zwar geht die Mehrheit der Befragten davon aus, dass es auch künftig Standorte gibt, die von beiden Seiten akzeptiert werden. Allerdings verringert sich diese Zahl, so dass die Konsensbildung schwieriger wird. Einvernehmliche Standorte müssen städtebaulich verträglich und von Anwohnern akzeptiert sein, sollten auf „sensible“ Einrichtungen Rücksicht nehmen sowie aus Betreibersicht technisch und wirtschaftlich realisiert werden können. Im Zusammenhang mit dem UMTS-Ausbau, für den eine engere Netzdichte erforderlich ist, ist daher mit Knappheitssituationen zu rechnen.

Weitere Ergebnisse des Jahresgutachtens sind, dass im Vergleich zum Vorjahresgutachten Verbraucherschutz und -information in weiten Teilen verbessert wurden. In den Bereichen Forschungsförderung und Monitoring sind die Netzbetreiber auch 2005 den aus der Selbstverpflichtung resultierenden Verpflichtungen in vollem Umfang nachgekommen.