Planerische Vorsorge für Ausgleich und Ersatz in Bauleitplänen

Im Mai 1993 trat die Neuregelung zur Eingriffsregelung in der Bauleitplanung (§§ 8a-8c Bundesnaturschutzgesetz) in Kraft. Sie behandelt Vermeidung, Ausgleich und Ersatz im Hinblick auf Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Über entsprechende Maßnahmen ist nunmehr bereits in der Bauleitplanung und nicht erst im Baugenehmigungsverfahren abschließend zu entscheiden.

In der vorliegenden Studie wird versucht, die Auswirkungen der Neuregelung auf die kommunale Praxis einzuschätzen. Dazu wurden 33 Fallbeispiele aus 20 Städten und Gemeinden in 12 Bundesländern untersucht. Im Zentrum des Forschungsvorhabens stand erstens der Umgang mit der Neuregelung in der verbindlichen Bauleitplanung, zweitens wurden Fallbeispiele aus der vorbereitenden Bauleitplanung analysiert, drittens die Ebene der Umsetzung und Sicherung der Kompensation in das Blickfeld der Untersuchung genommen. Für diese drei Ebenen werden Empfehlungen zur Umsetzung der Neuregelung in der kommunalen Praxis gegeben. Ferner werden Vorschläge zur Einführung ergänzender Instrumente für die kommunale Planungspraxis, zur Weiterentwicklung und Vereinheitlichung der Praxis auf Landesebene sowie zur rechtlichen Klarstellung und Ergänzung auf Bundesebene gemacht.

Die Untersuchungsergebnisse lassen erkennen, daß die Bedeutung der örtlichen Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung durch die Neuregelung deutlich gewachsen ist. Der Konflikt zwischen einem adäquaten Siedlungswachstum einerseits und dem Schutz von Natur und Landschaft andererseits wird durch den neuen § 8a des Bundesnaturschutzgesetzes jedoch nicht gelöst. Allerdings ist zu beobachten, daß Natur und Landschaft nicht mehr nur als potentielle Bauflächen, sondern in zunehmendem Maße auch als Kompensationsflächen in Betracht gezogen werden. Allein die Tatsache, daß sich der Kompensationsbedarf in Relation zur Ausweisung neuer Siedlungsflächen erhöht, führt teilweise zu einer größeren Zurückhaltung bei der Ausweisung neuer Bauflächen.

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