Planspiel zur BauGB-Novelle 2026

Dieser Band dokumentiert die Ergebnisse eines Planspiels zur Gesetzesfolgenabschätzung im Rahmen der BauGB-Novelle 2026. Gegenstand des Planspiels war der durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vorgelegte Entwurf des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts, welcher am 27.05.2026 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Schwerpunkte der Novellierung im Baugesetzbuch (BauGB) sowie in Teilbereichen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) sind die Themenkomplexe Beschleunigung und Vereinfachung von Bauleitplanverfahren inkl. Umweltprüfung, Resilienz von Städten und Gemeinden, Schrottimmobilien, Vorkaufsrechte, Milieuschutz sowie die planerische Einzelhandelssteuerung.

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) führte gemeinsam mit dem vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) das Planspiel als Verwaltungsplanspiel durch. Ziel des Forschungsprojekts war die Überprüfung der vorgesehenen Neuregelungen des BauGB und der BauNVO mit Blick auf ihre Angemessenheit, Praktikabilität und Wirksamkeit, um zu einer besseren Gesetzgebung beizutragen. Die Planspielkommunen haben zu den geplanten Neuregelungen Voten mit ausführlichen Begründungen abgegeben. Damit sollen die wesentlichen Argumente für oder gegen eine Neuregelung nachvollziehbar gemacht werden.

Das Planspiel bestätigt die Zielrichtung des Gesetzentwurfs und seine wesentlichen Grundzüge, insbesondere in Bezug auf Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung. Zu einzelnen Regelungen – etwa zu Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, Verfahrensfristen, zur Umweltprüfung sowie zu ausgewählten Vorschriften im Bereich Wiederherstellungssatzung, Schrottimmobilien, Vorkaufsrechte oder bei der planerischen Einzelhandelssteuerung – äußern die Kommunen jedoch Klärungsbedarf oder kritische Einwände. Hierzu werden Empfehlungen oder Verbesserungsvorschläge formuliert.