Rahmenbedingungen des Mobilfunkinfrastrukturausbaus
Der Mobilfunk hat sich in den letzten rund 20 Jahren rasant entwickelt: Nahezu jeder Deutsche besitzt und nutzt ein Smartphone und andere mobile Geräte. Dabei ist Mobilfunk mittlerweile weit mehr als ortsungebundene Telefonie – er dient heute vor allem der Datenübertragung für mobile Internetanwendungen mit exponentiell steigender Nachfrage. Grundlage dafür ist die sich laufend weiterentwickelnde Mobilfunkinfrastruktur, die die Mobilfunknetzbetreiber seit den 1990er-Jahren nahezu flächendeckend sukzessive in den Kommunen auf- und ausgebaut haben.
Dabei unterliegt der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowohl gesetzlichen als auch untergesetzlichen Bestimmungen. So kommen einerseits immissionsschutz- und bauplanungs- bzw. -ordnungsrechtliche Vorgaben zum Tragen. Andererseits haben sich die Netzbetreiber im Sinne der Konfliktminimierung und Akzeptanzsteigerung beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur im Jahr 2001 gegenüber der Bundesregierung zu Transparenz- und Dialogmaßnahmen verpflichtet. Als Teil dieser Zusagen ist unter anderem eine Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau vorgesehen. Die Umsetzung der zugesicherten Maßnahmen aus dieser "freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber" überprüft das Deutsche Institut für Urbanistik seit Inkrafttreten in regelmäßigen Monitoring-Gutachten ("Mobilfunkjahresgutachten").
Aus der bisherigen Begleitung von Informationsund Kommunikationsprozessen zwischen Netzbetreibern und Kommunen beim Mobilfunkausbau entstand ein neues Vorhaben. Es soll die kommunale Beteiligung vor dem Hintergrund der nächsten technologischen Ausbaustufe des Mobilfunks, 5G, aus aktueller Perspektive beleuchten. Dabei werden die rund zwei Jahrzehnte alten Verfahren an aktuelle Erfordernisse angepasst: einerseits was den technologischen Bedarf des Mobilfunks in einer sich rasant digitalisierenden Gesellschaft angeht, andererseits was die Kommunikation zwischen Kommunen, Netzbetreibern und weiteren am Ausbau beteiligten Stakeholdern betrifft.
Teil dieses Vorhabens ist die bereits veröffentlichte Bestandsaufnahme "Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau – Beteiligungsprozesse, Bestimmungen und aktuelle Entwicklungen". Sie bietet für die weiteren Untersuchungen, letztlich aber auch für alle mit Mobilfunkausbauprozessen betrauten kommunalen Akteure, eine umfangreiche thematische Wissensgrundlage. Ausgehend von rechtlichen Bestimmungen sowie zugesagten untergesetzlichen Maßnahmen, über zeitliche Trends und Status quo der Ausbauverfahren, wird darin der Frage nachgegangen, wie Prozesse beim Mobilfunkausbau mit Blick auf künftige technologische Entwicklungen zu bewerten sind.